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01. Juni 2007
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LSVD appelliert an lettische Behörden, CSD vor Gewalt zu schützen
Zum Christopher-Street-Day (CSD) in Riga, der am Wochenende stattfindet,
erklärt Philipp Braun, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes LSVD:
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) fordert die lettischen Behörden auf,
beim Christopher-Street-Day in Riga für wirksamen Schutz vor
antihomosexuellen Gewalttätern zu sorgen. Ähnlich wie in Moskau drohen
Rechtsextreme und religiöse Fanatiker Lesben und Schwulen in Lettland Gewalt an.
Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat von Riga den CSD verboten, doch im
Frühjahr hat ein Berufungsgericht in Riga entschieden, dass der Stadtrat mit
seinem Verbot gegen das Gesetz verstoßen hatte. Ein solches
Versammlungsverbot ist mit europäischem Recht unvereinbar und hätte auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte keinen Bestand gehabt. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde in Lettland also richterlich bestätigt, so dass der diesjährigen CSD-Demonstration hoffentlich nichts mehr im Wege steht.
Lettland sorgte in der Vergangenheit für schwullesbische
Negativschlagzeilen: 2005 und 2006 kam es in Riga zu Übergriffen gegen
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der CSD-Demonstration. Ende 2005 änderte Lettland seine Verfassung, nur um ein Verbot der Homoehe darin
festzuschreiben. Und ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz, das auch
Lesben und Schwule am Arbeitsplatz schützt, konnte erst im September 2006 in Kraft treten, nachdem das Parlament das Gesetz mehrmals abgelehnt hatte.
Wie schon den CSD in Warschau und Moskau unterstützt der LSVD auch den
Friendship Days genannten CSD in Riga. Wir sind an der internationalen
Konferenz zum Thema Familienmodelle, Vielfalt und Gleichheit beteiligt, den
unsere Freundinnen und Freunde von der Lesben- und Schwulenorganisation
"Mozaika" heute durchführen.
Wir hoffen, dass die Rigaer Friendship Days 2007 friedlich und ungestört
verlaufen und dass von Riga aus ein positives Signal in andere
osteuropäische Hauptstädte ausgeht.
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