Rechtspopulistische Ideologien im Kontext der Jugendarbeit

In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, wie eine diskriminierungskritische Jugendarbeit auf rechte Ideologien bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen reagieren kann. Die Inhalte dieses Artikels stammen aus dem zweiten "Queer Papier", das im Rahmen des LSVD-Projektes im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ entstanden ist. Die Papiere richten sich an Fachkräfte und Aktive in der Kinder- und Jugendarbeit sowie in Wohlfahrtsorganisationen.

Alle „Queer-Papiere“ können Sie sowohl online als PDF herunterladen als auch in gedruckter Form kostenfrei bestellen unter: koordinierungsstelle@lsvd.de.

Inhaltsverzeichnis

1. Wie kann die Zustimmung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Positionen unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen erklärt werden?
2. Was macht Rechtspopulismus aus?
3. Antifeminismus als Brücke zur gesellschaftlichen Mitte und zum Rechtsextremismus
4. Politische Bildung zwischen Kontroversitätsgebot und Überwältigungsverbot
5. Wie können Fachkräfte im Umgang mit rechtsextremen und rechtspopulistischen Ideologien und weiteren menschenfeindlichen Einstellungen gestärkt werden?
6. Materialien zur weiteren inhaltlichen Auseinandersetzung

Rechtspopulist*innen und Rechtsextreme haben in Europa wieder Aufwind. Das zeigen die jüngsten Wahlen in Italien oder Schweden. Gleichzeitig nehmen die Angriffe auf marginalisierte Gruppen, wie Jüdinnen*Juden, Muslim*innen oder Lesben, Schwule und Bisexuelle sowie trans* und intergeschlechtliche und queere Menschen (LSBTIQ*) zu. Rechtskonservativen Kreisen und der sogenannten „Neuen Rechten“ gelingt es zunehmend, Kampfbegriffe wie „Genderismus“, „Gender-Ideologie“ oder „Genderwahn“ im gesellschaftspolitischen Diskurs zu verankern. Das hat auch Auswirkungen auf junge LSBTIQ*.

Kinder und Jugendliche, die den heterosexuellen oder auch gesellschaftlich verankerten binärgeschlechtlichen Normvorstellungen nicht entsprechen, sind immer wieder mit Anfeindungen und Gewalt konfrontiert. In Deutschland gibt es jeden Tag mindestens drei LSBTIQ*-feindliche Straftaten. Häufig lassen sich die Täter*innen dem rechten Spektrum zuordnen.

Wie kann die Zustimmung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Positionen unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen erklärt werden?

Ressentiments und LSBTIQ*-feindliche Haltungen sind auch unter Jugendlichen verbreitet. Bei den U18-Wahlen im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 haben in Thüringen 17,4 % die AfD gewählt.[1] In Sachsen lag der Anteil bei 16,7 %.[2] Erkenntnisse der Einstellungsforschung zeigen, dass Chauvinismus, Unzufriedenheit mit Demokratie und mit der Europäischen Union, politische Deprivation und Erfahrungen verweigerter Anerkennung in Ostdeutschland wesentlich stärker vertreten sind als in Westdeutschland. Das Gleiche gilt für Antifeminismus und Antisemitismus.[3] Darüber hinaus zeigen Studien auch, dass die Zustimmungswerte zu rechtsautoritären Diktaturen in Ostdeutschland mehr als viermal höher sind als in Westdeutschland (8,8 % im Vergleich zu 1,8 % in Westdeutschland).

Besonders in der Altersgruppe der 14- bis 30-Jährigen zeigen sich diese Einstellungen vermehrt. Kollektive Deprivationswahrnehmungen, wie ein „Gefühl des Abgehängt-Seins“ und von Abstiegsängsten, machen Jugendliche und junge Erwachsene empfänglicher für die Erzählungen von Rechtspopulist*innen und rechtsextremen Gruppen. Begünstigende Faktoren für rechtspopulistische oder rechtsextreme Einstellungen unter Jugendlichen sind jedoch sehr vielfältig und können sowohl auf der Ebene der Gesellschaft als auch des Individuums betrachtet werden. Im Folgenden sind die wichtigsten Faktoren aufgeführt.[4]

Bei den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ist es vor allem die politische Kultur, die den Diskurs rahmt. Wie werden andere Meinungen aufgenommen? In welchem Klima finden Diskussionen statt? Aggressiv oder respektvoll? Geht es um sachliche Fakten oder um Desinformation, die bewusst auf die Abgrenzung einer vermeintlich dominanten Gruppe zielt? Rechtsextreme und rechtspopulistische Akteur*innen verlassen den respektvollen und menschrechtsorientierten Rahmen einer Diskussion.

Zum anderen darf der Einfluss von Jugend- und Subkulturen nicht unterschätzt werden. Hier kam es in der Vergangenheit immer wieder zu rechtsextremen Agitationen. Dabei nutzen etwa Akteur*innen aus dem rechtsextremen und rechtspopulistischen Spektrum Foren und Chats auf Gaming-Plattformen, um gegen marginalisierte Gruppen zu hetzen und ihr menschenfeindliches Weltbild zu streuen.[5]

Auf individueller Ebene stehen die Bereiche Familie, Schule, soziale Medien, sozioökonomischer Status und Geschlecht im Fokus. Vor allem die Prägung durch Familie und Peers sind starke Einflussfaktoren. In Familien und im Kontakt mit Gleichaltrigen werden nicht nur politische Einstellungen und Meinungen geprägt, reproduziert und gefestigt, sondern beispielsweise auch rechtsextreme und rechtspopulistische Weltbilder weitervermittelt.

Keiner dieser Aspekte ist jedoch allein dafür verantwortlich, dass junge Menschen für rechtsextreme und rechtspopulistische Einstellungen empfänglich werden oder rechtsextreme Weltbilder entwickeln. Die genannten Ursachen bedingen sich vielmehr gegenseitig. Daher ist es auf der Ebene der Prävention auch wichtig, dass alle Maßnahmen die unterschiedlichen Ebenen ansprechen und an verschiedenen Punkten ansetzen.

Was macht Rechtspopulismus aus?

Rechtspopulismus ist nach Jan-Werner Müller (2016) eine „bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen „Volk“ stets unmoralische, korrupte Eliten gegenüberstehen“. In ihrem Selbstverständnis sind Rechtspopulist*innen die einzig legitimen Vertretungen des „Volkes“. Populist*innen sind schon aus ihrem Selbstverständnis heraus anti-pluralistisch. Alle, die sich ihnen entgegenstellen, stellen sich auch gegen das vermeintlich „wahre Volk“.[6]

Die Abgrenzung einer imaginierten homogenen (konkret: weißen, heteronormativen, deutschen) Normgesellschaft gegenüber „den Anderen“ erfolgt in rechtspopulistischen Denkweisen nicht mehr über die Kategorisierung anderer Menschen in „Rassen“, sondern in ebenfalls vermeintlich „… homogenen ‚Kulturen‘“ (vgl. z. B. die „deutsche Leitkultur“ im Gegensatz zu Asylsuchenden).

Durch eine systematische Abstrahierung der Begrifflichkeiten und Entpersonalisierung der Betroffenen verschleiern Rechtspopulist*innen nicht nur ihre menschenverachtende Ideologie, sondern proklamieren eine scheinbare Abkehr vom Rechtsextremismus. Dabei nutzen sie die vermeintliche Befürwortung der direkten Demokratie als Mittel, um sie im Namen des „Volkes“ zu destabilisieren. De facto sind sie aber dazu bestrebt, eine kleine Gruppe einzusetzen, die als nicht gewählte Stellvertreter*innen entscheiden, was „das Beste“ für „das Volk“ sei.

Rechtpopulistische sowie rechtsextreme Gruppierungen inszenieren sich in einer vermeintlichen Opferrolle gegenüber marginalisierten Gruppen, die sie als Aggressor*innen und Gefahr für „abendländisch-christliche Werte“ darstellen. Sie stellen sich als rettende Instanz dar, die die vermeintlichen gesellschaftlichen und politischen Probleme löst. Sie präsentieren sich als einzig legitime Vertretung einer „schweigenden Mehrheit“.

Die Abwertung der Anderen in Abgrenzung zu eigenen Denkweisen speist sich dabei meist aus politisch rechtsextremen Ideologien. So sind in allen diesen Einstellungen und Haltungen immer wieder völkisches Denken, Rassismus, Antifeminismus, LSBTIQ*-Feindlichkeit und nationalistische Elemente zu erkennen.

Antifeminismus als Brücke zur gesellschaftlichen Mitte und zum Rechtsextremismus

Ein wesentlicher Bestandteil eines rechtspopulistischen oder rechtsextremen Weltbildes ist vor allem der Antifeminismus. Queerfeindliche Einstellungen zeigen sich oft als Teil antifeministischer Ideologien. Dabei fokussieren sich Akteur*innen aus dem rechten Spektrum besonders auf die „traditionelle“ oder auch vermeintlich „natürliche“ Familie und machen sie zum zentralen Thema ihres meist völkischen Weltbildes. Das Festhalten an biologisch determinierten Geschlechterrollen steht beim rechten Familienbegriff im Mittelpunkt:

• Betonung von stereotyper Männlichkeit / Mann als Beschützer und Ernährer der Familie
• Rolle der Frau vor allem als Mutter, Gebärende, Kümmernde und Hausfrau

Das alles dient vor allem der Einordnung in eine völkisch gedachte Gemeinschaft, die als wehrhaft dargestellt wird und sich gegen das „Fremde“ als imaginierten Feind von außen verteidigen muss. Abweichungen von diesen Familien- und Geschlechterrollen werden als Bedrohung der gedachten völkischen Gemeinschaft und – dieser Ideologie folgend – auch für das propagierte „Volk“ angesehen. Dahinter verbirgt sich die Strategie, sowohl die Grundrechte von Frauen als auch die Grundrechte von LSBTIQ* einzuschränken. Die völkische Ideologie verbindet dabei rechtspolitische und rechtsextreme Weltbilder.

Der Antifeminismus hat eine wichtige Brückenfunktion in die Mitte der Gesellschaft hinein. Er bietet Anknüpfungspunkte an den Konservativismus und auch an den Rechtsextremismus. Das funktioniert vor allem auch deshalb, weil breite Teile der konservativ geprägten Gesellschaft die Rechte und die Selbstbestimmung von Frauen und LSBTIQ* ablehnen. Sehr häufig zeigt sich das auch im „Antigenderismus“ oder bei der Frage der Thematisierung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Kita, Schule und Unterricht.

Mit Kampfbegriffen wie „Gender-Ideologie“, „Homo-Lobby“ oder „Frühsexualisierung“ greifen Rechtspopulist*innen und andere Akteur*innen aus dem rechten Spektrum auch die unaufgeregte Thematisierung von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in Medien, Kita oder Schule an. Dabei dämonisieren sie nicht nur den Wunsch von LSBTIQ* nach Selbstbestimmung, sondern greifen ebenfalls gleichstellungspolitische Vorhaben auf allen Ebenen an.[7]

Mit faktenfreien oder Fake-News Kampagnen wird besonders in virtuellen Räumen versucht, nicht-cisgeschlechtlichen Menschen ihre Existenz abzusprechen oder gegen die Akzeptanz von Vielfalt in Schule und Bildung zu hetzen. Das ist insofern fatal, als dass diese abwertenden Kampagnen deutlich dazu beitragen können, dass Diskriminierungsfälle und Angriffe auf trans*, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen vermehrt auftreten. Auch das Suizidrisiko von gewaltbetroffenen Personen steigt.

Wie kann eine diskriminierungskritische Jugendarbeit auf dieses Phänomen reagieren und wie können Fachkräfte und politische Bildner*innen mit rechten Ideologien umgehen?

Politische Bildung zwischen Kontroversitätsgebot und Überwältigungsverbot

Rechtspopulistische Parteien und Netzwerke versuchen mit einem vermeintlichen Neutralitätsgebot eine kritische Betrachtungsweise der eigenen Positionen und Ideologien zu verhindern. Dabei werden Eckpunkte des „Beutelsbacher Konsens“ umgedeutet, um Positionen des rechtspopulistischen und rechtsextremen Spektrums unkritisch und gleichberechtigt neben denen anderer politischer Akteur*innen in Schule und Jugendarbeit präsentieren zu wollen.

Dem entgegen steht jedoch die „Empfehlung für Demokratiebildung“ der Kultusministerkonferenz (KMK), die im Zusammenhang mit dem Kontroversitätsgebot und Überwältigungsverbot (beides Eckpunkte des Beutelsbacher Konsens) Folgendes feststellt:[8]

„Dies (d. h. das Kontroversitätsgebot und Überwältigungsverbot, d. Verf.) bedeutet nicht, dass jede Position akzeptiert werden muss oder alle Positionen in gleicher Weise gelten. Wenn Schülerinnen und Schüler in einer Diskussion Standpunkte äußern, die mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und den Menschenrechten nicht vereinbar sind, dürfen Lehrerinnen und Lehrer diese keinesfalls unkommentiert oder unreflektiert lassen. Werden in der Schule kontroverse Thematiken behandelt, haben Lehrkräfte die anspruchsvolle Aufgabe, den Unterrichtsgegenstand multiperspektivisch zu beleuchten, zu moderieren, bei Bedarf gegenzusteuern sowie Grenzen aufzuzeigen, wenn diese überschritten werden.“

Gerade in der politischen Bildung ist es die explizite Aufgabe von Pädagog*innen, die politische Urteilsfähigkeit junger Menschen durch sachliche Informationsaufbereitung zu fördern und diese zur Urteilsfähigkeit zu befähigen. Das bedeutet in der Praxis, dass Lehrende und Pädagog*innen sowohl bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Parteiprogrammen als auch mit anderen Schriften oder Medien rechtsextremer und rechtspopulistischer Gruppierungen aktiv auf menschenfeindliche Ideologien hinweisen dürfen und diese auch klar benennen können.

Pädagog*innen haben den gesellschaftlichen Auftrag, Werte der demokratischen Grundordnung sowie Menschenrechte zu vermitteln und innerhalb des Lernraums zu priorisieren und durchzusetzen. Auch die Soziale Arbeit versteht sich als Menschenrechtsprofession. Den rechtlichen Rahmen bilden neben dem Grundgesetz und der Kinderrechtskonvention vor allem auch das Kinder- und Jugendhilfe-Gesetz im SGB VIII.

Wie können Fachkräfte im Umgang mit rechtsextremen und rechtspopulistischen Ideologien und weiteren menschenfeindlichen Einstellungen gestärkt werden?

Strukturelle Maßnahmen

• rechtliche und inhaltliche Schulung des gesamten pädagogischen Fachpersonals sowie Sensibilisierung von Träger*innen
• Etablierung eines Klimas im Bildungsraum, das menschenrechtskonformes Handeln begünstigt und rechtsextremen und rechtspopulistischen Ideologien den Nährboden nimmt, angefangen bei diskriminierungssensibler Sprache, respektvollem Umgang, Aktivitäten, gendersensiblen Sanitäranlagen etc.
• Sichtbarkeit von (mehrfach-)marginalisierten Gruppen erhöhen, z. B. im Leitbild der Einrichtung
• diskriminierende Tendenzen im eigenen Denken und Handeln kritisch reflektieren und verlernen und auch den Jugendlichen Kompetenzen dafür an die Hand geben
• Einladung von externen Expert*innen für Workshops zu Diskriminierungsformen und einer diskriminierungskritischen Jugendarbeit

Methoden zur inhaltlichen Auseinandersetzung

• Kompetenzerwerb durch regelmäßige Fortbildungen und kollegialen Austausch
• präzise Benennung rechtsextremer und rechtspopulistischer Strukturen, Denkmuster und Diskriminierungsstrategien als antidemokratisch
• Sensibilisierung der Jugendlichen für gängige Argumentationsmuster, Methoden, Verschwörungsideologien oder Stilmittel („Dog Whistling“[9]) → dazu konkretes Diskussions- und Argumentationstraining
• Intersektionale Perspektiven: Welche Diskriminierungsformen sind miteinander verzahnt und betreffen welche Gruppen? Dies führt zu einer kritischen Betrachtung von ausgrenzenden Mechanismen und dominanten Machtverhältnisse und stärkt sowohl betroffene als auch nicht-betroffene Jugendliche
• medienpädagogische Herangehensweise → Risikoeinordnung auch online, Behandlung von sogenannten „alternativen Medien“ und von Fake-News (Falschinformationen) in den sozialen Medien
• Identifizierung rechtsextremer und rechtspopulistischer Symboliken und Anzeigen (Mode, Musik, Onlinespiele)
• Wenn sich Fachkräfte durch ihre Arbeit stark exponieren, auch an den eigenen Schutz vor Anfeindungen denken
• Menschenverachtende Ideologien rechtspopulistischer Parteien diskutieren und benennen
• Kontakt zu Jugendliche halten, die eine Nähe zu menschenfeindlichen Ideologien zeigen, und in die Auseinandersetzung gehen
• Im Dialog mit Jugendlichen auch Parallelen aus der Vergangenheit und dem weltpolitischen Geschehen aufzeigen

Materialien zur weiteren inhaltlichen Auseinandersetzung

• Gegneranalyse – Gegenmedien als Radikalisierungsmaschine: www.gegneranalyse.de
  
• Institut für Menschenrechte - Das Neutralitätsgebot in der Bildung. Neutral gegenüber rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien?: www.institut-fuer-menschenrechte.de
  
• Jugendschutz: www.jugendschutz.net
• Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Extremismus und Gewalt: www.buendnis-toleranz.de
  
• Amadeu-Antonio-Stiftung: www.amadeu-antonio-stiftung.de
  

Über das Kompetenznetzwerk

Wir gestalten die offene Gesellschaft und stärken ein respektvolles Miteinander. Dafür fördert der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) die Regenbogenkompetenz von Fachkräften und Verbänden. Als Teil des Kompetenznetzwerkes „Selbst.verständlich Vielfalt“ entwickeln wir kreative Bildungsformate, um Rechtsruck und Homosexuellen-, Trans*- und Inter*-Feindlichkeit selbstbewusst und wirksam zu begegnen.

Wenn Sie mehr über das LSVD-Projekt und unsere Angebote erfahren wollen, besuchen Sie die Website: https://www.selbstverstaendlich-vielfalt.de/

Fußnoten

[1] Vgl. Deutscher Bundesjugendring. Projektseite zur U18-Wahl 2021.Ergebnisse Bundestagswahl 2021 in Thüringen (Zweitstimme). Online verfügbar unter: https://wahlen.u18.org/wahlergebnisse/bundestagswahl-2021

[2] Vgl. ebd. Ergebnisse Bundestagswahl 2021 in Sachsen (Zweitstimme). Online verfügbar unter: https://wahlen.u18.org/wahlergebnisse/bundestagswahl-2021

[3] Vgl. Oliver Decker, Elmar Brähler (Hg.) Autoritäre Dynamiken. Alte Ressentiments neue Radikalität. Leipziger Autoritarismus Studie 2020. S.81 ff.
Online verfügbar unter: https://www.boell.de/sites/default/files/2021-04/Decker-Braehler-2020-Autoritaere-Dynamiken-Leipziger-Autoritarismus-Studie_korr.pdf

[4] Unveröffentlichter Vortrag von Cornelius Helmert: Rechte Ideologien und Queerfeindlichkeit in der Kinder- und Jugendarbeit, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) im Rahmen des Webtalks: Umgang mit rechten Ideologien und feindlichen Haltungen in der Jugendarbeit am 17. Februar 2022.

[5] Vgl. Fokus Rechtsextremismus: Rechtsextremismus und Gaming: Ein komplexes Verhältnis. Jugendschutz.net – Projekt: Hass im Netz. November 2020. Online verfügbar unter: https://www.hass-im-netz.info/themen/artikel-1/rechtsextremismus-und-gaming-ein-komplexes-verhaeltnis.html

[6] Jan-Werner Müller, Was ist Populismus? ZPTh Zeitschrift für Politische Theorie, 7(2), 2016, S. 187–201, hier S. 188f. Online verfügbar unter: https://doi.org/10.3224/zpth.v7i2.03

[7] Afdkompakt.de, „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist Sprachrohr ideologischer Minderheiten!“, 2. Juni 2022 (online nicht mehr verfügbar)

[8] Zitiert nach: Kultusministerkonferenz (2018): Demokratie als Ziel, Gegenstand und Praxis historisch-politischer Bildung und Erziehung in der Schule. S. 5. in: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2009/2009_03_06-Staerkung_Demokratieerziehung.pdf

[10] Dog Whistling: Andeutungen erlauben es, Inhalte zu vermitteln, ohne dass sich das Gemeinte im Wortlaut konkret und zitierbar widerspiegelt. Besonders für Eingeweihte ist eindeutig, was gemeint ist; doch bei Kritik von außen kann auf die reine Formulierung verwiesen werden. Die rechts-alternative Szene verwendet die Technik gern für Gewaltaufrufe („da müsste man mal einen Hausbesuch machen“). Amadeu Antonio Stiftung / Beltwower News. Online verfügbar unter: https://www.belltower.news/medienstrategien-rechts-alternativer-akteurinnen-andeutungen-dog-whistling-99121/