Antidiskriminierung für Alle: Das Potenzial einer umfassenden AGG-Reform für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabe

Vom 24.4.24 bis 21.8.24 findet an sechs Terminen die Onlinevortragsreihe "Antidiskriminierung für Alle: Das Potenzial einer umfassenden AGG-Reform für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabe" statt, in der wir uns die Forderungen für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) näher anschauen, die es aus der Zivilgesellschaft – vertreten durch das Bündnis AGG Reform – Jetzt! - gibt. Die Vorträge sollen niedrigschwellig ins AGG und in die verschiedenen Kritikpunkte zum Gesetz einführen und anhand von Fallbeispielen aus der Praxis anschaulich machen.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist das zentrale Gesetz in Deutschland, um gegen Diskriminierung vorzugehen. In fast 18 Jahren Praxiserfahrung sind die Schwächen des AGGs weitgehend bekannt: Das Gesetz schützt nicht alle Betroffene von Diskriminierung, es findet nicht in jedem Lebensbereich Anwendung und es hat viele Schutzlücken.

Auch ist das rechtliche Vorgehen für Betroffene gegen Diskriminierung zu schwierig. Seit Jahren fordern Expert*innen daher die Einführung eines Verbandsklagerechts, die Beweislasterleichterung zu erweitern und die Geltendmachungsfrist im Fall von Diskriminierung anzuheben, um die Rechtsdurchsetzung für Betroffene von Diskriminierung zu verbessern.

Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) angekündigt. Bisher liegt aber nicht einmal ein Eckpunktepapier für die AGG-Reform vor. Eine Reform ist aber längst überfällig.

In dieser Onlinevortragsreihe möchten wir uns die zivilgesellschaftlichen Forderungen zur Reform des Gesetzes genauer anschauen. Zielgruppe der Vortragreihe sind Antidiskriminierungsberater*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen, die zu Antidiskriminierung arbeiten sowie Interessierte, die mehr zum AGG und der anstehenden Reform erfahren möchten.

Zum Auftakt der Onlinevortragsreihe am 24.4. von 10-12 Uhr beschäftigen sich Karen Taylor (Each One Teach One e.V./ Afro-Deutsche Jurist:innen e.V.) und Dr. Jermaine Washington (Afro-Deutsche Jurist:innen e.V.) mit der Frage um die Erweiterung des Anwendungsbereichs des AGG auf staatliches Handeln mit einem besonderen Fokus auf Diskriminierung mit Bezug zu Rassismus, Homo-, Queer- und Transfeindlichkeit.

Alle weiteren Termine und Inputgebenden sowie Zoomlinks werden zeitnah bekannt gegeben.