respekt_heft_25_2018

48 49 SUMMIT WORLD PRIDE MADRID Ende Juni 2017 nahm Klaus Jetz für den LSVD und die HES auf Einladung des Auswärtigen Amtes am World Pride in Madrid teil. Er nahm als Referent an zwei Panel- Veranstaltungen teil, eines zum Thema LSBTI-Geflüchtete in Deutschland und ein weiteres zum Thema LSBTI und Menschenrechte. TSCHETSCHENIEN Im April letzten Jahres schrieb der LSVD Bundes­ kanzlerin Merkel an mit der Bitte, bei ihrem Gespräch mit Präsident Putin am 2. Mai in Sotschi die brutalen Menschenrechtsverletzungen an Homosexuellen in Tschetschenien offen anzusprechen, darauf zu drängen, dass die russische Regierung auf die Machthaber in Grosny einwirkt, um die Menschenrechte von Homo­ sexuellen in Tschetschenien zu schützen, und auf Aufklärung der Morde und Bestrafung der Schuldigen zu bestehen. Die Bundeskanzlerin hat Präsident Putin in Gesprächen und am 2. Mai öffentlich aufgefordert, seinen Einfluss geltend zu machen, um die Menschenrechte von Homosexuellen in Tschetschenien zu gewährleisten. Im September 2017 reichte der LSVD seinen UPR-Bericht zu Deutschland im UN-Menschenrat in Genf ein. Die Themenpalette reichte von Hassgewalt, Gesetzgebung gegen Hasskriminalität und Nationalem Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie über das Monitoring und das Reporting für Hasskriminalität bis hin zu einer menschenrechtsorientierten Reform des Transsexuellenrechts, dem Grundrecht inter­ geschlechtlicher Menschen auf körperliche Unver- sehrtheit und Selbstbestimmung sowie der Ergänzung von Art. 3 Abs. 3 GG um die sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität. Deutschland musste sich turnusmäßig Anfang Mai 2018 im Menschenrechtsrat den Fragen anderer Staaten zur nationalen Menschen­ rechtssituation stellen. 2.1 MENSCHENRECHTE 2.2 VEREINTE NATIONEN 2. Internationales Uta Schwenke (LSVD Bundesvorstand) und Sonja Schelper (filia. die frauenstiftung) beim Projektbesuch in Johannesburg respekt | bundesverband! respekt | bundesverband! ÄGYPTEN Zu Jahresbeginn ließ das repressive al-Sisi-Regime erneut 10 LSBTI-Personen verhaften, womit die Zahl der seit September 2017 verhafteten LSBTI-Personen auf 85 stieg. Der LSVD forderte die Bundesregierung auf, die Verhaftungen klar zu verurteilen und auf Freilassung der Betroffenen zu drängen. Die Men­ schenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler versicherte in einem Schreiben an den LSVD, dass sie und das Auswärtige Amt die Situation genau verfolgen und klare Worte gegenüber den ägyptischen Behörden gefunden haben und dies auch weiterhin tun werden. MASAKHANE Im Dezember des Jahres 2017 konnte das vier­ jährige Masakhane-Projekt, mit einem evaluati- on workshop abgeschlossen werden. Lesben und Trans Aktivist*innen aus den Projektländern Sambia, Botswana und Simbabwe haben ihre Erfahrungen aus dem Projekt ausgewertet und daraus best practice Beispiele entwickelt. Das Masakhane- Projekt, im Jahre 2013 vom LSVD ins Leben geru­ fen, wurde aus den Mitteln des BMZ und filia. die frauenstif­ tung bezahlt und vom LSVD gemeinsam mit filia. die frauenstif­ tung von deutscher Seite umgesetzt. Vor Or t wurde es geplant, geleitet und umgesetzt von der Projektpar tnerin, die Coalition of African Lesbians (CAL) unter Leitung von Dawn Cavanagh, der Direktorin von CAL. Es handelt sich dabei um das größte Men­ schenrechtsprojekt für LSBTI, das die deutsche Bundesregierung jemals unterstützt hat. Fotos: LSVD