LSVD unterstützt CEDAW-Allianz

CEDAW ist die UN-Menschenrechtskonvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau. Deutschland hat das Übereinkommen ratifiziert und muss regelmäßig einen Staatenbericht über den Stand der Verwirklichung des CEDAW-Abkommens abgeben.

Im Juni 2015 hat die Bundesregierung den kombinierten 7. und 8. Staatenbericht zur Verwirklichung des CEDAW-Übereinkommen vorgelegt. Der Bericht ist seitdem als Bundestagsdrucksache 18/5100 der Öffentlichkeit zugänglich. Der Deutsche Frauenrat hat zivilgesellschaftliche Organisationen eingeladen, zu diesem Bericht einen Alternativbericht zu erarbeiten, der die Ausführungen der Bundesregierung kritisch kommentiert.

Am 27.11.2016 wurde in einem Dialogforum die CEDAW-Allianz gegründet und eine Verfahrensordnung zur Erstellung des Berichts sowie dessen Struktur festgelegt. Der LSVD wird in vier der insgesamt sieben Arbeitsgruppen mitarbeiten, die Teile des Berichtes verfassen: In der AG Gesundheit wird dies Bundesvorständin Gabriela Lünsmann sein, in der AG Bildung und Rollenstereotype Pressesprecher Markus Ulrich, in der AG Internationales Bundesvorständin Uta Schwenke und in der AG Gewalt gegen Frauen Bundesvorständin Henny Engels.

Henny Engels wird zudem die Gruppen der LBTTIQ-Organisationen in der Redaktionsgruppe vertreten. Bis Ende Februar sollen sich die Arbeitsgruppen konstituieren. Der Alternativbericht muss dem CEDAW-Ausschuss im Januar 2017 zugeleitet werden. Für die Mitglieder des Ausschusses sind die Ausführungen der Zivilgesellschaft eine wichtige „Lesehilfe“ zur Überprüfung des Staatenberichtes. Zudem hat der LSVD eine eigene Stellungnahme verfasst.

Henny Engels
LSVD-Bundesvorständin