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Wie haben die Fraktionen in der letzten Legislatur über LSBTI-Rechte abgestimmt?

 

Während der letzten Legislatur gab es im Europäischen Parlament über 300 Mal Abstimmungen zu den Rechten von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen. Wie haben die Fraktionen und Abgeordneten abgestimmt? Die LGBTI-Intergroup im EU-Parlament hat eine Auswertung zusammengestellt.

Abgestimmt wurde u.a. über ein Verbot von sogenannten "Umpolungs- und Konversionstherapien", EU-weite Freizügigkeit von Regenbogenfamilien, eine strafrechtliche Verurteilung von Hate Speech gegen LSBTI, Akzeptanzmaßnahmen für trans- und intergeschlechtliche Menschen am Arbeitsplatz und die Anerkennung von LSBTI.

Am meisten für die Rechte von haben die Europäischen Grünen (Fraktion der Greens / European Free Alliance - EFA) gestimmt, dicht gefolgt von der sozialdemokratischen Fraktion (Fraktion der Socialists and Democrats - S&D), der Europäischen Linken (Confederal Group of the European United Left/ Nordic Green Left -GUE-NGL) und den Liberalen (Alliance of Liberals and Democrats for Europe group - ALDE). Mit weitem Abstand kommt dann die größte Fraktion der Christdemokrat*innen (die European People’s Party - EPP).

Schlusslichter sind Europe of Freedom and Direct Democracy (EFDD) und European Conservatives and Reformists (ECR). Aus der rechtspopulistischen und rechtsextremen Fraktion Europe of Nations and Freedom (ENF) hat kein Abgeordneter für LSBTI-Rechte gestimmt.

 

Die Parteien aus Deutschland sind folgenden Fraktionen zugeordnet.

 

CDU/ CSU

  • Fraktion der European People’s Party (EPP) (Europäischen Volkspartei/ EVP)

SPD

  • Fraktion der Socialists and Democrats (S&D) (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament)

Grüne

  • Fraktion der Greens / European Free Alliance (EFA) (Grünen / Europäische Freie Allianz)

Linke

  • Confederal Group of the European United Left/ Nordic Green Left (GUE-NGL) (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken)

AfD

  • 5 Abgeordnete in European Conservatives and Reformists (ECR) (Europäische Konservative und Reformer / EKR)
  • 1 Abgeordneter in Europe of Freedom and Direct Democracy (EFDD) (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie / EFDD)
  • 1 Abgeordneter in Europe of Nations and Freedom (ENF) (Europa der Nationen und der Freiheit / ENF)

FDP

  • Alliance of Liberals and Democrats for Europe group (ALDE) (Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa)

Freie Wähler

  • Alliance of Liberals and Democrats for Europe group (ALDE) (Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa)

Piraten

  • Fraktion der Greens / European Free Alliance (EFA) (Grünen / Europäische Freie Allianz)

Tierschutzpartei

  • Confederal Group of the European United Left/ Nordic Green Left (GUE-NGL) (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken)

Familienpartei

  • European Conservatives and Reformists (ECR) (Europäische Konservative und Reformer / EKR)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

  • Fraktion der Greens / European Free Alliance (EFA) (Grünen / Europäische Freie Allianz)