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Dokumentation

Pressemeldung von LSVD

02. Mai 2006

Koalition einigt sich über Antidiskriminierungsgesetz

Hoffnung auf Schutz vor Diskriminierung für Homosexuelle


Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss in der Nacht zum Dienstag über das lange umstrittene Antidiskriminierungsgesetz geeinigt. In dem geplanten Gesetz soll auch die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität berücksichtigt werden. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):

Wir begrüßen die Entscheidung der Koalitionsparteien zur Einführung eines umfassenden Antidiskriminierungsgesetzes. Die Regierung macht damit deutlich, dass die Diskriminierung von Homosexuellen nicht in die moderne und aufgeschlossene Gesellschaft passt.

Auf dieses Gesetz haben Lesben und Schwule sehr lange gewartet. Wichtig ist nun, dass die Regelungen auch alltagstauglich sind. Das Antidiskriminierungsgesetz muss wirksam und einfach handhabbar sein, damit die Lebenssituation von Homosexuellen erkennbar verbessert werden kann.

Mit dem neuen Gesetz übernimmt die Regierung die Verantwortung für den Schutz vor Diskriminierung für alle Bürgerinnen und Bürger. Das ist ein klares Signal.