Queerpolitische Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Thüringen 2024
LSVD und QueerWeg Thüringen analysieren Parteien im Vielfaltscheck
„Die Bedrohung durch rechtsextreme und populistische Kräfte in Thüringen ist allgegenwärtig - auch bundesweit. Diese Strömungen, die nicht selten von internationalen Akteuren wie Russland unterstützt werden, arbeiten gezielt daran, unsere Gesellschaft zu spalten und Minderheitenrechte zu untergraben“, erklärt Henny Engels aus dem Bundesvorstand des LSVD. „Unsere Wahlprüfsteine zeigen: Besonders progressive Parteien setzen sich aktiv für die Rechte von LSBTIQ*-Personen ein, während andere Parteien leider auf eine rückwärtsgewandte, ausgrenzende und zum Teil offen faschistische Politik setzen. Wir fordern alle Wähler*innen auf, bei der Landtagswahl am 1. September eine Entscheidung für Selbstbestimmung, Freiheit und Menschenrechte zu treffen. Es geht nicht nur um den Wahlausgang oder wer regiert, sondern auch darum, ob wir alle gemeinsam in Thüringen eine Zukunft gestalten, die auf Solidarität und Menschenwürde aufbaut, oder ob wir zulassen, dass extremistische Kräfte weiter an Boden gewinnen.“
Matthias Gothe vom QueerWeg e. V. ergänzt: „Unsere Auswertung soll den Wähler*innen helfen, eine informierte Wahlentscheidung zu treffen. In Thüringen stehen wir vor der Wahl zwischen einem klaren Ja zu Menschenrechten und Vielfalt oder einem Rückfall in Ausgrenzung und Intoleranz. Beispielsweise muss das Landesprogramm für Vielfalt in der nächsten Legislaturperiode konsequent umgesetzt werden, es braucht mehr Anlaufstellen für queere Menschen im ländlichen Raum und umfangreiche Maßnahmen zum Schutz vor Hassgewalt. Auch um diese Punkte geht es bei dieser Wahl.“
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Befragt wurden alle Parteien, die laut einschlägiger Prognosen den Einzug in das Parlament erreichen oder bereits vertreten sind. Die Auswertung basiert auf den eingereichten Antworten der befragten Parteien. Die Parteien BSW, AfD, CDU und FDP haben die Fragen bis Redaktionsschluss nicht beantwortet.
Antworten der Parteien: DIE LINKE, B90/DIE GRÜNEN, SPD
Alle Informationen sind auch beim QueerWeg e.V. abrufbar: www.queerweg.de/wahlpruefsteine
LSVD⁺ Thüringen
Pressekontakt
Pressesprecher*in Landesvorstand des LSVD⁺ Thüringen
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