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Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD⁺)

Vielfaltscheck zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Auswertung der LSVD Wahlprüfsteine

Am 08. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Im Vorfeld hat der LSVD Forderungen an die Parteien geschickt. Zu insgesamt acht Themengebieten waren die Parteien gebeten, sich zu positionieren. Die Antworten auf die Wahlprüfsteine und ihre Bewertung liegen nun vor.

Am 08. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Im Vorfeld hat der LSVD Forderungen an die Parteien geschickt. Zu insgesamt acht Themengebieten waren die Parteien gebeten, sich zu positionieren. Die Antworten auf die Wahlprüfsteine und ihre Bewertung liegen nun vor.

Die im Landtag vertretenen, demokratischen Parteien haben sich auf ein neues Verfahren für die Einreichung von Wahlprüfsteinen geeinigt. Danach durften nur maximal acht Fragen mit maximal jeweils 300 Zeichen eingereicht werden. Diese Beschränkungen finden wir problematisch. Wir denken aber, dass wir unsere zentralen Forderungen dennoch sehr konkret in den Fragen adressiert haben.

Die Antworten der Parteien zeigen deutlich, wo die Parteien queerpolitisch stehen und wie konkret und glaubhaft sie sich für Akzeptanz und gleiche Rechte von LSBTIQ* in Schleswig-Holstein einsetzen wollen.

2022_auswertung_lsvd-wahlpr__fsteine_grafik_big.png

Grafik: LSVD-Vielfaltscheck als PDF

Grafik: LSVD-Vielfaltscheck als png (groß)
Grafik: LSVD-Vielfaltscheck als png (mittel)
Grafik: LSVD-Vielfaltscheck als png (klein)

Aufschlüsslung der Antworten nach Themengebieten

Die Wahlprüfsteine des LSVD gingen in alle im Landtag Schleswig-Holstein vertretenen Parteien sowie an Die Linke in Schleswig-Holstein.

1. LSBTIQ*-feindlicher Hasskriminalität entgegenwirken. Welche Maßnahmen planen Sie, damit Polizei/Staatsanwaltschaften queerfeindliche Gewalt besser erkennen, aufklären und Betroffene schützen können? (Landesweite Einrichtung von AP LSBTIQ* bei Polizei / Staatsanwaltschaften / Bund-Länder-Programm)

Antworten der Parteien zum Themenbereich: LSBTIQ*-feindliche Hasskriminalität

2. Aktionsplan weiterentwickeln und finanziell untersetzen: Wie wollen Sie dafür sorgen, dass der Aktionsplan für Akzeptanz vielfältiger sexueller Identitäten „Echte Vielfalt“ auskömmlich finanziert, im Haushalt untersetzt, weiterentwickelt sowie die Geschäftsstelle bedarfsgerecht ausfinanziert wird?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Aktionsplan "Echte Vielfalt"

3. Regenbogenfamilien stärken: Wie wollen Sie Regenbogenfamilien (Zwei-Mütter-Familien, Zwei-Väter-Familien, Mehrelternfamilien oder Familien mit trans* oder inter* Eltern) stärken, niedrigschwellige Beratungsangebote schaffen und Jugendämter sowie die Strukturen der Frühen Hilfen sensibilisieren?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Regenbogenfamilien stärken

4. Regenbogenkompetenz in der Jugendarbeit: Wie wollen Sie die Regenbogenkompetenz (professioneller u. diskriminierungsfreier Umgang) in den Strukturen der Kinder- und Jugendarbeit sowie -hilfe erhöhen und dafür sorgen, dass das Thema in die Aus- und Fortbildung von Fachkräften aufgenommen wird?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Regenbogenkompetenz in der Jugendarbeit

5. Diskriminierungsschutz ausbauen, Vielfalt fördern: Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass die Landesverfassung LSBTIQ*-inklusiv ausgestaltet, ein Landesantidiskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht und LSBTIQ* im NDR-Rundfunkrat Sitz und Stimme bekommen?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Diskriminierungsschutz ausbauen, Vielfalt fördern

6. Respekt in Bildung vermitteln – Vielfalt im Unterricht sichtbar machen: Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Schulgesetz und die Lehrpläne LSBTIQ*-inklusiv ausgestaltet werden, die Regenbogenkompetenz der Lehrkräfte erhöht wird und Schulaufklärungsprojekte flächendeckend gefördert werden?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Respekt in Bildung vermitteln – Vielfalt im Unterricht sichtbar machen

7. Fachgerechte Beratungs- und Unterstützungsangebote für trans* und inter* Menschen aufbauen – Wie wollen Sie Angebotsstrukturen initiieren und dafür sorgen, dass auch die Pflege und der Gesundheitsbereich sensibilisiert und das Thema in Aus- und Fortbildungen aufgenommen wird?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Fachgerechte Beratungs- und Unterstützungsangebote für trans* und inter* Menschen aufbauen

8. Queere Geflüchtete schützen - Wie wollen Sie die fachspezifischen Anlaufstellen für LSBTIQ*-Geflüchtete (Verfahrensberatung, psychosoziale Beratung) stärken, für den flächendeckenden Ausbau der Beratungsstrukturen sorgen und Geflüchtete in und um Unterkünfte vor Gewalt und Anfeindungen schützen?

Antworten der Parteien zum Themenbereich: Queere Geflüchtete schützen

Antworten der Parteien auf die LSVD-Wahlprüfsteine als PDF