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Dokumentation

Pressemeldung von LSVD-Pressedienst

25. Juli 2005

Polizei-Skandal um „Rosa Listen“

LSVD: Speicherung von Homosexuellen sofort stoppen


Zur Speicherung von Homosexuellen durch die Polizeibehörden verschiedener Bundesländer erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) ist entsetzt darüber, dass Homosexuelle in einigen Bundesländern von der Polizei registriert werden. Solche „Rosa Listen“ erinnern an die dunklen Kapitel der deutschen Geschichte, als Homosexuelle staatlich geächtet und verfolgt wurden. Es ist unfassbar, dass derartiges im Jahr 2005 in Deutschland noch möglich ist.

Wie der Spiegel heute berichtet, werden Lesben und Schwule von der Polizei in Bayern, Thüringen und Nordrhein-Westfalen registriert. Bei der Eingabe von Ermittlungsergebnissen in die Computersysteme „IGVP“ und „PVP“ kann die Polizei die jeweiligen Fälle und die beteiligten Personen der Kategorie „homosexuell“ zuordnen. Mit dem Kürzel *omosex* ist es den Ermittlern möglich, sämtliche entsprechenden Datensätze abzurufen, einschließlich der Personalien der gespeicherten Personen.

Bei der beschriebenen Praxis geht es nicht etwa um die Aufklärung von homosexuellenfeindlichen Gewalt- und Straftaten. Vielmehr werden Personen aufgrund von dubiosen Kriterien wie dem „Aufenthaltsort von Homosexuellen“ gespeichert.

Der Lesben- und Schwulenverband hat die Innenminister der betroffenen Länder in einem Schreiben aufgefordert, die beschriebene Praxis sofort zu unterbinden. Die Datenschutzbeauftragten aller Länder sind aufgefordert, die jeweilige Polizeipraxis und die verwendeten Computerprogramme im Hinblick auf den bekannt gewordenen Skandal zu überprüfen.