Rechtspopulismus als Gefahr für Vielfalt und Respekt
Fishbowl-Diskussion auf der LSVD-Regionalkonferenz „Gegensteuern - Rechtspopulismus und Gleichstellungsgegner*innen die Stirn bieten.“
Auf der LSVD-Regionalkonferenz „Gegensteuern - Rechtspopulismus und Gleichstellungsgegner*innen die Stirn bieten.“ diskutierten Dr. Martin-Klemens Ketelhut (Heidelberg School of Education), Kathrin Wallrabe (Gleichstellungsbeauftragte der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen), Levi Salomon (Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus) sowie Christin Melcher (Landesvorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Sachsen). Moderation: Kathrin Schuchardt.
In der Zivilgesellschaft ist ein verstärktes Engagement notwendig. Es ist nicht mehr möglich, angesichts von Demonstrationen der Rechten neutral zu bleiben. Alle müssen auf ihre Weise für die Demokratie einstehen und Haltung zeigen. Mit unterschiedlichen Aktionen und alltäglichem Handeln können sich Menschen für Weltoffenheit und Akzeptanz von unterschiedlichen Identitäten einsetzen. Wichtig ist es, sich den rechten Aufmärschen immer wieder entgegenzustellen und gleichzeitig eigene politische Inhalte voranzubringen und damit Zeichen zu setzen.
Durch die Verharmlosung von „Pegida“ und „besorgniserregenden Bürger*innen“ wurden menschenfeindliche Einstellungen auch in der Mitte der Gesellschaft wieder sagbar. Es hat eine Diskursverschiebung nach rechts stattgefunden. Unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit werden so Ideologien der Ungleichwertigkeit anschlussfähig für die gesellschaftliche Mitte. Eine Positionierung dagegen wird als undemokratisch und freiheitsfeindlich diffamiert.
Auch über das Thema Männlichkeit muss gesellschaftlich, aber vor allem von Männer*n, diskutiert werden. Besonders von rechts wird der Männlichkeitsbegriff benutzt, um Gewalt und antifeministische Einstellungen zu legitimieren.
Bei Bündnis 90/ Die Grünen in Sachsen fanden Angriffe auf die Parteibüros und auf prominente Vertreter*innen der Partei wiederholt statt. Die Bedrohungen werden häufig per Mail ausgesprochen und reichen dabei bis hin zu Morddrohungen. Auch andere Parteien (z.B. Die Linke, CDU) berichten von solchen Angriffen. Eine Kandidatin der SPD für den Bundestag wurde von Sympathisant*innen des Rechtspopulismus dermaßen unter Druck gesetzt, dass sie nach ihrer Wahl ins Parlament mit ihrer Familie aus ihrem Wahlkreis weggezogen ist, da sie diesem Druck nicht mehr standhalten konnte.
Oft werden die Themen „Flucht“ und „Migration“ von rechten Gegner*innen instrumentalisiert, um gegen andere Menschen zu hetzen. Bei Sympathisant*innen von rechten Positionen können diese Themen jedoch auch Gesprächsanlässe sein, um Lösungsmöglichkeiten von Alltagsproblemen zu diskutieren.
Das LSVD-Projekt „Miteinander stärken. Rechtspopulismus entgegenwirken“ fördert die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI*). Die Stärkung von LSBTI*, ihren Verbündeten und Fachkräften steht dabei ebenso im Vordergrund wie die Entwicklung nachhaltiger Strategien und der Aufbau zivilgesellschaftlicher Allianzen gegen Homosexuellen- und Trans*Feindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus sowie gegen jede weitere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Der Bericht ist ein Auszug aus der Dokumentation der Regionalkonferenz „Gegensteuern - Rechtspopulismus und Gleichstellungsgegner*innen die Stirn bieten.“, die das Projekt im Oktober 2018 in Leipzig veranstaltet hat.