Menschenrechte europaweit stärken

Hass und Hetze gegen LSBTIQ* werden europaweit zum Spielball für Wähler*innenstimmen gemacht. In manchen EU-Mitgliedsstaaten stagniert die Verbesserung der Rechte von queeren Personen ganz oder wird sogar wieder zurückgedreht. Wir fordern von allen europäischen Staaten, sich über die Ländergrenzen hinweg für die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in anderen EU-Ländern einzusetzen und auch Mittel wie Vertragsverletzungsverfahren zu unterstützen. Europa darf nicht von seinem Fokus auf Menschenwürde abrücken.

Foto von Nejc Soklič via Pexels

Neuigkeiten

Wie steht es um die Rechte von LSBTIQ* in Europa?

Aktuelle Karten zur politischen Situation (2025)

Mehrere europäische LSBTIQ*-Dachorganisationen veröffentlichen jährlich ihre Recherchen zur Lage der Menschenrechte von queeren Personen in Europa. Hier stellen wir übersetzt die Kernergebnisse da. Informiert euch und euer Umfeld über die Rechtslage und die Lebensrealtität von LSBTIQ*,...

Neuigkeiten

Jahresbericht von ILGA-Europe 2025

Übersetzte Zusammenfassung

ILGA-Europe ist der Dachverband des LSVD⁺ auf europäischer Ebene. Die Veröffentlichung des ILGA-Europe-Jahresberichts umfasst Ereignisse, die zwischen Januar und Dezember 2024 stattgefunden haben. Sie bietet eine Momentaufnahme dessen, was im Laufe des Jahres auf nationaler, regionaler und internationaler...

Resolution

Ungarns Regierung verbietet Budapest-Pride – LSVD⁺ erklärt Solidarität mit Community in Ungarn

Beschluss des LSVD+ - Verbandstags 2025

Antragsteller: Bundesvorstand

Grundsätzliches

Vom „Anti-Propaganda-Gesetz“ bis hin zur Einstufung queerer Organisationen als „extremistisch“

Die schrittweise Rekriminalisierung queeren Lebens in Russland

Ein sicheres Leben für queere Menschen war de facto in Russland bereits in der Vergangenheit nicht möglich. Hassgewalttaten gegen LSBTIQ* werden nicht aufgeklärt. Der öffentliche Raum wird von Hassreden gegen LSBTIQ* bestimmt. Mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes von November 2023 setzt...

Grundsätzliches

Die gleichgeschlechtliche Ehe in Europa und weltweit

Diese Länder haben die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet

In Europa haben 22 Staaten die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Außerhalb Europas haben sechzehn weitere Länder die Ehe für alle.

Neuigkeiten

Jahresbericht von ILGA-Europe 2024

Übersetzte Zusammenfassung

ILGA-Europe ist der Dachverband des LSVD auf europäischer Ebene. Die Veröffentlichung des ILGA-Europe-Jahresberichts umfasst Ereignisse, die zwischen Januar und Dezember 2023 stattgefunden haben. Sie bietet eine Momentaufnahme dessen, was im Laufe des Jahres auf nationaler, regionaler und internationaler...

Bericht

EU-Wahlprüfsteine: Was wollen die Parteien für LSBTIQ* in der EU tun?

Forderungen des LSVD zu den Europawahlen und Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine

Anlässlich der Europawahlen 2024 hat der LSVD seine Forderungen als Wahlprüfsteine an die zur Wahl stehenden Parteien, die entweder im EU-Parlament oder im Bundestag vertreten sind, gesandt und die Antworten ausgewertet.

Pressemitteilung

LSVD veröffentlicht Wahlprüfsteine zur EU-Wahl

Entscheidet Euch am 9.6. für wirksame Queerpolitik in der EU!

Wir fordern alle queeren Personen, ihre Verbündeten und alle Demokrat*innen dazu auf, nur solchen Parteien am 9. Juni ihre Stimme zu geben, die sich glaubhaft für die Menschenrechte von LSBTIQ* einsetzen. Denn es wird bereits im Wahlkampf deutlich, dass sich nicht alle Parteien auf europäischer Ebene...

Pressemitteilung

Come Out 4 Europe Pledge 2024

LSVD fordert von EU-Kandidat*innen Selbstverpflichtung zu LSBTIQ*-Rechten

Der 13. Jahresbericht über die Menschenrechtssituation von lesbischen, schwulen, trans*, intergeschlechtlichen sowie weiteren queeren Personen (LSBTIQ*) in Europa und Zentralasien von ILGA-Europe liegt jetzt vor. Er benennt in alarmierender Weise Hassreden in 32 europäischen Ländern im Laufe des letzten...

Pressemitteilung

Ungarn kann künftig CSDs verbieten

LSVD⁺ fordert klare Haltung der Bundesregierung und EU-Kommission

Gestern hat das ungarische Parlament eine Verfassungsänderung beschlossen, die es ermöglicht, Pride-Paraden künftig zu verbieten. Mit diesen Änderungen sollen bei trotzdem stattfindenden Veranstaltungen Verstöße mit umgerechnet bis zu 500 Euro geahndet werden.

Pressemitteilung

Menschenunwürdige Haftbedingungen für nicht-binäre Person in Ungarn

LSVD⁺ fordert zügige Rücküberstellung nach Deutschland

Maja T. ist nicht-binär, wurde trotz einer gegenteiligen Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert und befindet sich seit fast einem Jahr faktisch in Isolationshaft in Budapest. Aufgrund der unmenschlichen Haftbedingungen hat sich T. seit dem 5. Juni in den Hungerstreik...

Pressemitteilung

Deutschland unter europäischen Top 8 für LSBTIQ* Rechte

LSVD⁺: Muss Ansporn für neue Bundesregierung sein

Heute hat unsere Dachorganisation ILGA Europe den Rainbow Index veröffentlicht, der die Staaten in Europa nach der rechtlichen Gleichstellung von LSBTIQ* bewertet. Deutschland ist erstmals unter den Top 8.

Pressemitteilung

Bulgarien kriminalisiert LSBTIQ*-Schulaufklärung

LSVD fordert klare Stellungnahme der EU

Gestern hat die Regierung Bulgariens im Schnellverfahren ein Gesetz verabschiedet, das Aufklärung über die Lebensweisen und die Gleichwertigkeit von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen sowie aller queeren Menschen (LSBTIQ*) an Schulen und Vorschulen verbietet. Jetzt...

Pressemitteilung

Genug ist genug! – Georgien ist kein sicheres Herkunftsland

LSVD⁺ fordert Konsequenzen aus Asyl-Rechtsprechung und neuem Anti-LSBTIQ*-Gesetz

Bereits vor der neuerlichen Verschärfung der Lage ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu übergegangen, georgischen LSBTIQ*-Asylsuchenden – und zwar unabhängig davon, ob sie selbst bereits tatsächlich verfolgt wurden, – Flüchtlingseigenschaft zu...

Pressemitteilung

Queer Solidarność: Hoffnung für Demokratie und queere Menschen in Polen

LSVD: Bundesregierung muss Einsatz für Demokratie und Menschenrechte in Europa verstärken

Gestern wurden zwei wegweisende politische Entscheidungen über die Zukunft Polens getroffen. Einerseits hat der neue pro-europäische Ministerpräsident Donald Tusk gestern das Vertrauen des Parlaments bekommen und heute seinen Amtseid abgelegt. Andererseits hat der Europäische Gerichtshof für...

Kampagne

"LSBTI-freie Zonen" in Polen - Steigender Hass auf LGBT. Was können Politik, Zivilgesellschaft und Community in Deutschland tun?

"LSBTI-freie Zonen" in Polen - Steigender Hass im Nachbarland

Was können Politik, Zivilgesellschaft und Community in Deutschland tun? Forderungen und Vorschläge des LSVD

"LSBTI-freie Zone" und Feindbild - Massiver Angriff auf LSBTI in Polen. Ob auf europäischer, bundespolitischer oder kommunaler Ebene - es gibt viele Möglichkeiten, was Politik, Zivilgesellschaft und Community tun können, um den Hass zu stoppen und LSBTI zu verteidigen.

Projekt

Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit: LSBTI-Community auf dem Westbalkan und der Türkei

Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit: LSBTI-Community auf dem Westbalkan und der Türkei

Jahreskonferenz von unserem langjährigen Projektpartner ERA – LGBTI Equal Rights Association

Zeitgleich mit einer zunehmenden Sichtbarkeit von LSBTI in der Region, haben auch die Angriffe aus Gruppen der Bevölkerung und von Regierungsseite deutlich zugenommen. Zudem hat die Corona-Pandemie die Community in der Region hart getroffen. Aus diesem Grund wurde auf der Konferenz vor allem diskutiert, wie die...

Bericht

Was wollen die Parteien für LSBTI in der EU tun?

Forderungen des LSVD zu den Europawahlen und Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine

Anlässlich der Europawahlen 2019 hat der LSVD seine Forderungen als Wahlprüfsteine an die zur Wahl stehenden Parteien gesandt und die Antworten ausgewertet. Am besten abgeschnitten mit ihren Versprechen haben dabei FDP und SPD, gefolgt von Grünen, den Linke und den Piraten. Im Mittelfeld befinden sich...

Resolution

LSVD-Resolution: Coming-out für Europa

Für ein Europa der Menschenrechte - Vielfalt verteidigen, Respekts wählen!

Mit dieser Resolution von 2019 fordert der LSVD angesichts der bevorstehenden Europawahlen klares Bekenntnis und glaubwürdigen Einsatz von EU-Parlament und EU-Kommission zum Schutz der Menschenrechte von LSBTI inner- und außerhalb Europas. Gewählt werden sollten nur Parteien, die sich glaubhaft und...

Bericht

Was hat die Europäische Union für LSBTI-Rechte zwischen 2014-2019 getan?

Aktivitäten der EU-Kommission, des Rat der Europäischen Union, Europäischen Gerichtshofs (Luxemburg), der Europäischen Grundrechte Agentur (FRA)

Eine Zusammenstellung der LGBTI-Intergroup

Bericht

Menschenrechte von LSBTI — ein schwieriges Thema für die OSZE

OSZE in Hamburg: Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft

Pressemitteilung

EU-Parlament stärkt Grundrechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen

Klarer Handlungsauftrag für Deutschland

IDAHOT 2022: Menschenrechte und Demokratie in Osteuropa

Online-Diskussion anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie moderiert von LSVD-Grundsatzreferentin Sarah Ponti

Pressemitteilung

Europäischer Gerichtshof macht deutlich, dass die EU-Mitgliedsstaaten das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU für alle Kinder von EU-Bürger*innen schützen müssen: Selbst dann, wenn sie Regenbogenfamilien die rechtliche Anerkennung bei sich weiter verweigern.

Bahnbrechende EuGH-Entscheidung stärkt Regenbogenfamilien europaweit

Mahnender Hinweis auch an deutsche Bundesregierung versprochene Reform im Abstammungsrecht zügig anzugehen

Europäischer Gerichtshof macht deutlich, dass die EU-Mitgliedsstaaten das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU für alle Kinder von EU-Bürger*innen schützen müssen: Selbst dann, wenn sie Regenbogenfamilien die rechtliche Anerkennung bei sich weiter verweigern.

Pressemitteilung

Deutsch-Polnische Gesellschaft appelliert an polnische Regierung, LGBT zu schützen und ruft mit Lesben- und Schwulenverband zur Wahrung der Menschenrechte auf

LSBTI-freie Zonen in Polen: LSVD schreibt erneut Bürgermeister*innen deutscher Partnerstädte an

Appell der Deutsch-Polnischen Gesellschaft an polnische Regierung, LSBTI zu schützen

Deutsche Partnerstädte sollen sich aktiv gegen LSBTI-feindliche Hetze einsetzen. Auch die Deutsch-Polnische Gesellschaft appelliert an polnische Regierung, dafür Sorge zu tragen, dass Menschen aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität nicht länger Diskriminierung und Hass erfahren.

Pressemitteilung

Bislang konnten wir schon knapp 15.000,-€ für den Rechtshilfefonds „Prawo Nie Wyklucza“ sammeln

Deine Spende für Klagen gegen die LSBTI-feindliche Regierung in Polen

Indem Du für den Rechtshilfefonds "Das Recht schließt nicht aus" spendest, ermöglichst Du Menschen in einer schwierigen finanziellen Situation, professionelle rechtliche Unterstützung bei ihren Klagen. Du hilfst dabei, dass die polnische Regierung durch die Gerichte gezwungen wird, ihre...

Pressemitteilung

Ungarn: LSBTI-feindliches Referendum geplant – Budapest Pride in Gefahr - Die EU-Kommission muss entschlossen auf Orbáns Provokation antworten

Ungarn: LSBTI-feindliches Referendum geplant – Budapest Pride in Gefahr

Die EU-Kommission muss entschlossen auf Orbáns Provokation antworten

Der widerlichen Politik der Regierung Orbán, die Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*- und intergeschlechtliche (LSBTI) Menschen massiv angreift und versucht sexuelle und geschlechtliche Vielfalt zu dämonisieren, muss von der Europäischen Kommission konsequent entgegengetreten werden.

Pressemitteilung

Kurz vor dem CSD ist es in der georgischen Hauptstadt Tiflis zu massiven LSBTI-feindlichen Ausschreitungen gekommen.

Georgische Regierung lässt LSBTI-feindlichem Hass und Gewalt freien Lauf

Bundesregierung muss protestieren und georgischen Botschafter einbestellen

In der georgischen Hauptstadt Tiflis ist es zu massiven Ausschreitungen gekommen. Hunderte CSD-Gegner*innen randalierten und griffen Journalist*innen sowie die (unbesetzten) CSD-Büros an. Die Weigerung der Regierung, die angemeldete CSD-Demo zu schützen, ist mit demokratischen Prinzipien unvereinbar.

Pressemitteilung

Dramatische Entrechtung von LGBTI in Ungarn geht weiter

Ungarn: Dramatische Entrechtung von LSBTI geht weiter

Von der Leyen muss Rechtstaatsmechanismus der EU endlich anwenden

Heute wurde im ungarischen Parlament beschlossen, Informationen über Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit zu verbieten, die für Kinder und Jugendliche zugänglich sein könnten. Dieser weitere unverhohlene Angriff des ungarischen Parlaments auf europäische Grundwerte und...

Pressemitteilung

Auszeichnung der Menschenrechtsarbeit des LSVD Hamburg mit Russland

Auszeichnung der Menschenrechtsarbeit des LSVD mit Russland

Preisverleihung im Wettbewerb Aktiv für Demokratie und Toleranz

Seit mehr als 10 Jahren existiert der internationale Austausch von LSBTI-Vereinen und Initiativen aus Hamburg und St. Petersburg im Rahmen des „Rainbow Exchange Program“.

Pressemitteilung

Polnische LSBTI brauchen Deine Unterstützung

Jetzt unterschreiben: LSBTI-Rechte sind europäische Rechte! Auch in Polen

In Polen findet ein Kulturkampf mit immer bedrohlicheren Auswirkungen statt. Mit Deiner Unterschrift forderst du mehr Einsatz von Außenminister Heiko Maas und der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe.

Pressemitteilung

Expert*innenkommission für LSBTI-feindliche Hasskriminalität und Solidarität mit polnischen LSBTI gefordert

Beschlüsse des digitalen 32. Verbandstags des LSVD

Zur Bekämpfung von Hasskriminalität fordert der LSVD neben Sofortmaßnahmen im staatlichen Handeln und der Gesetzgebung die Einsetzung einer Expert*innen-Kommission durch die Bundesregierung.

Pressemitteilung

EU-Ratspraesidentschaft-Deutschland-LSVD-Michael-Roth

EU-Ratspräsidentschaft: Staatsminister Roth verspricht Einsatz für Gleichstellung und Gleichberechtigung von LSBTI

Menschenrechte, Diskriminierungsschutz und Bekämpfung von Hassverbrechen

Wir begrüßen das Versprechen von Staatsminister Roth, dass Deutschland die Ratspräsidentschaft nutzen wird, um offensiv für Gleichberechtigung und Gleichstellung von LSBTI einzutreten. Denn trotz vieler Fortschritte sind in vielen EU-Staaten gleiche Rechte für LSBTI nicht durchgesetzt.

Pressemitteilung

Shocking deprivation of rights for trans and intersex people in Hungary

Changes of civil status and first names are prohibited

With a cruel law, Hungary deprives trans and intersex people of basic rights. The LSVD is shocked at the contempt that underlies this law and calls for a sharp and public condemnation by Federal Minister of Foreign Affairs Heiko Maas and urges to summon the Hungarian ambassador.

Pressemitteilung

Schockierende Entrechtung von trans- und intergeschlechtlichen Menschen in Ungarn

Personenstands- und Vornamensänderung werden verboten

Mit einem grausamen Gesetz entrechtet Ungarn trans- und intergeschlechtliche Menschen. Der LSVD ist schockiert über die Verachtung, die diesem Gesetz zugrunde liegt und fordert eine scharfe und öffentliche Verurteilung durch den Bundesaußenminister Heiko Maas sowie die Einberufung des ungarischen...

Pressemitteilung

Haltung zeigen und LSBTI-Hass in Polen deutlich widersprechen

LSVD ruft über 300 deutsche Städte und Gemeinden zu Solidarität mit LSBTI auf

Beschlüsse zu „LSBTI-freie Zonen“ sind keine Folklore, sondern eine Einladung zum Pogrom. In Polen werden bereits diejenigen, die dies mutig benennen, strafrechtlich verfolgt. So etwas dürfen wir mitten in Europa nicht zulassen.

Pressemitteilung

Hetze gegen LSBTI* in Polen

LSVD kritisiert polnische Regierung

Der LSVD Landesverband LSBTI* MV Gaymeinsam e.V. verurteilt die Diskriminierung von LGBTI*-Personen in Polen auf schärfste und fordert die polnische Regierung auf, diese menschenverachtende und diskriminierende Vorgehensweise sofort zu stoppen.

Pressemitteilung

Russian and queer

We exist and fight the fear

Seit neun Jahren findet das vom LSVD Hamburg initiierte Jugendaustauschprogramm „Rainbow Exchange“ zwischen den Partnerstädten Hamburg und St. Petersburg statt.

Pressemitteilung

Keine CSDs in Georgien und Türkei?

Auswärtiges Amt und Botschaften müssen auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit pochen

In der georgischen Hauptstadt Tiflis soll am 22. Juni ein CSD stattfinden, im Vorfeld gibt es massive Gewaltandrohungen gegen das Organisationsteam. Unklar ist, ob es ausreichend politischen Willen gibt, die Sicherheit der Teilnehmenden zu gewährleisten. Laut Medienberichten wurde auch die Pride Parade in...

Pressemitteilung

Für ein Europa der Menschenrechte - Vielfalt verteidigen, Respekt wählen!

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 sind eine Richtungswahl. Deshalb ruft der LSVD dazu auf, am 26. Mai 2019 zur Wahl zu gehen und nur die Parteien zu wählen, die sich glaubhaft und überzeugend für Gleichheit und Akzeptanz von LSBTI in Europa und gegen Hass, Homophobie und...