Oettinger ungeeignet für eine Beförderung zum EU-Kommissar für Haushaltsplanung und Personalwesen
Rassismus und Homophobie sollten nicht belohnt werden
Am kommenden Montag befasst sich das EU-Parlament mit Kommissionspräsident Junckers Vorschlag zur Beförderung von Günther Oettinger in das Amt des EU-Kommissars für Haushaltsplanung und Personalwesen. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
Mehrmals hat sich Günther Oettinger in der Vergangenheit rassistisch, sexistisch und homophob geäußert. Dafür sollte er nicht mit einer Beförderung belohnt werden. Ein EU-Kommissar muss glaubhaft die europäischen Werte von Nichtdiskriminierung vertreten können. Für den Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat sich Günther Oettinger nachhaltig für das Amt eines EU-Kommissars disqualifiziert.
Der LSVD fordert die Abgeordneten des EU-Parlaments daher auf, gegen die Berufung von Kommissar Oettinger in das Ressort Haushaltsplanung und Personalwesen zu protestieren und sich mit der Verweigerung ihrer Zustimmung von Rassismus und Homophobie distanzieren.
Wir schließen uns damit ausdrücklich den Forderungen an, die von zehn europäischen Verbänden wie European Network Against Racism, European Women’s Lobby und ILGA Europe in einem offenen Brief geäußert wurden.
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