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Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD⁺)

Konferenz „Time for Change – Making Promises Reality“ zur Situation von LSBTI auf dem Westbalkan und in der Türkei.

21.11.2017, Berlin, Auswärtiges Amt

Seit fast 20 Jahren läuft der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess zwischen den Ländern des Westlichen Balkans und der EU. Er hat Frieden, Stabilität und die wirtschaftliche Entwicklung sowie die EU-Annäherung der Region gefördert. Die Erfolge bleiben insgesamt aber hinter den Erwartungen der Bevölkerung zurück. Zu langsame Reformfortschritte im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung und die teilweise zu beobachtende Polarisierung entlang ethnischer Trennlinien behindern die Weiterentwicklung demokratischer Standards und erschweren den Fortschritt im Bereich der Menschenrechte. Gleichzeitig gibt es für LSBTI positive Entwicklungen, wie die Ernennung von Ana Brnabi zur serbischen Premierministerin und die Abhaltung der ersten Pride Week im Kosovo im vergangenen Monat.

Im dritten Jahr in Folge durften LSBTI in Istanbul in diesem Jahr nicht demonstrieren – wegen Sicherheitsbedenken. Dieses wiederholte staatliche Verbot steht inzwischen sinnbildlich für die Situation für LSBTI in der Türkei. Die Freiräume werden eingeschränkt, die Handlungsspielräume werden kleiner. Dabei ist die Türkei bisher auch für viele LSBTI in der arabischen Welt ein wichtiger Ort, um der Verfolgung in ihrem Heimatland zu entfliehen.

Die halbtägige Konferenz beschäftigte sich mit der aktuellen Situation von LGBTI in der Türkei und auf dem Westlichen Balkan, mit Rückschritten, Herausforderungen und Erfolgen. Welche Hindernisse bestehen und wo und warum wurden Erwartungen und Hoffnungen enttäuscht? Welche Möglichkeiten und welchen Einfluss haben deutsche Institutionen, die deutsche Politik und die Zivilgesellschaft, insbesondere im Hinblick auf die wachsende politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenarbeit mit den Ländern der Region? Zudem wurden die Ergebnisse einer aktuellen Weltbankstudie zu den Kosten der Diskriminierung von LSBTI vorgestellt.

Fotos: Caro Kadatz