LSVD

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Ratgeber zum AGG

Eine demokratische Gesellschaft muss allen Menschen Chancengleichheit und Teilhabegerechtigkeit gewährleisten, nicht nur auf dem Papier, sondern in der realen Lebenswelt. Ein Baustein dazu ist ein effektiver rechtlicher Schutz vor Benachteiligung.

Das "Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)" ist als Art. 1 des "Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung" (Umsetzungsgesetz) vom 14.08.2006 am 17.08.2006 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. I S. 1897) und am 18.08.2006, in Kraft getreten.

„Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“ (§ 1 AGG). Unter den Begriff "sexuelle Identität" fallen nach der Gesetzesbegründung "homosexuelle Männer und Frauen ebenso wie bisexuelle, transsexuelle oder zwischengeschlechtliche Menschen" (BT-Drs 16/1780 S. 31).

Damit war ein Anfang gemacht. Das AGG enthält jedoch bis heute aber zu viele ungerechtfertigte Ausnahmeregelungen und Schlupflöcher. Der LSVD setzt sich dafür ein, das AGG auszubauen und wirksamer zu gestalten.

Hier geht es zum Ratgeber zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)