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Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD)

Was wollen die Parteien für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen erreichen?

Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des Lesben- und Schwulenverbandes

Pressemitteilung vom 26.08.2021

Am 26. September wird gewählt, bereits jetzt ist die Abgabe der Stimme per Briefwahl möglich. Heute haben wir die Auswertung der Antworten der Parteien auf die LSVD-Wahlprüfsteine veröffentlicht. Die Antworten der Parteien zeigen deutlich, wo die Parteien queerpolitisch stehen und wie konkret und glaubhaft sie sich für Akzeptanz und gleiche Rechte von LSBTI einsetzen wollen.

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Am umfassendsten wollen Bündnis 90/ Die Grünen die insgesamt 24 Forderungen des LSVD umsetzen, dicht gefolgt von der Linken und der FDP. Die SPD liegt auf Platz 4, auch weil sie viele Punkte unbeantwortet lässt. Die Union will vor allem am Status quo festhalten, bleibt vage und lässt insgesamt 14 Forderungen unbeantwortet. Sie verspricht lediglich einen Aktionsplan gegen Hassgewalt und befürwortet die Aufhebung des Blutspendeverbots für homo- und bisexuelle Männer.

Wenig überraschend zeigt die AfD für viele Errungenschaften ihre Verachtung und will etwa das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wieder abschaffen. Familie ist für sie auch nicht da, wo Kinder sind und Regenbogenfamilien entsprechen nicht ihrem familienpolitischen Ideal. Trotz lesbischer Spitzenkandidatin steht die AfD für eine gefährliche Politik, der LSBTI keine Stimme geben sollten.

Die acht LSVD-Wahlprüfsteine konzentrierten sich auf folgende Themen:

Die im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien haben sich auf ein neues Verfahren für die Einreichung von Wahlprüfsteinen geeinigt. Danach dürfen nur maximal acht Fragen mit maximal jeweils 300 Zeichen eingereicht werden. Unsere Bewertung basiert ausschließlich auf den Antworten, die uns die Parteien gegeben haben. Nicht alle Parteien haben die Chance genutzt, darzustellen, was sie laut ihrem Programm alles für LSBTI erreichen wollen.

Terminhinweis

Welche Parteien wählen LGBTIQ* bei der anstehenden Bundestagswahl. Am Dienstag, den 31.08., 11:00 Uhr stellt das Forschungsteam um Prof. Dr. Dorothée de Nève von der Universität Gießen die Ergebnisse der LGBTIQ*-Wahlstudie in einer Online-Pressekonferenz vor. Knapp 8.000 Menschen haben sich bei der Umfrage beteiligt. Anmeldung bei LSVD-Pressesprecher Markus Ulrich unter presse@lsvd.de.

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