Speicherung des personengebundenen Merkmals Ansteckungsgefahr im polizeilichen Informationssystem
In der Öffentlichkeit besteht Unklarheit darüber, ob und inwieweit Personen, die mit HIV infiziert oder an AIDS erkrankt sind, im polizeilichen Informationssystem gespeichert werden. Deswegen haben wir das Bundeskriminalamt um Auskunft gebeten.
- Unser Brief vom 13.12.2014 an das Bundeskriminalamt in Wiesbaden
- Antwort des Bundeskriminalamt vom 02.02.2015
- Deutsche AIDS-Hilfe vom 18.08.2015:
- Kennzeichnung von HIV-Positiven in Polizeicomputern bleibt gefährlicher Unsinn
ANST für „Ansteckungsgefahr“ – die Polizei darf in ihrem bundesweiten Informationssystem INPOL weiterhin Menschen mit diesem Kürzel kennzeichnen
- Kennzeichnung von HIV-Positiven in Polizeicomputern bleibt gefährlicher Unsinn
- Queer.de vom 24.05.2014
- Neuer Skandal um Polizei-Datenbanken
- In Berlin und offenbar auch in anderen Bundesländern wird unter anderem bei HIV-positiven Verdächtigen das Merkmal "Ansteckungsgefahr" eingetragen.
- Queer.de vom 05.09.2016
- NRW: Polizei speichert HIV-Infektionen in ihrem Auskunftssystem
Die Polizei in Deutschlands bevölkerungsreichsten Bundesland speichert weiter HIV-Infektionen, obwohl das nicht notwendig ist.
- NRW: Polizei speichert HIV-Infektionen in ihrem Auskunftssystem
- Queer.de vom 15.02.2017
- Erneut Debatte über Polizei-Speicherung von HIV-Infektionen
Die Deutsche Aids-Hilfe kritisiert, dass allein die Polizei in Niedersachsen fast 5.000 Menschen mit dem Vermerk "ansteckend" versehen hat.
- Erneut Debatte über Polizei-Speicherung von HIV-Infektionen
- Der Tagesspiegel vom 12.10.2018
- Berliner Polizei registriert noch immer HIV-Infizierte
Eine Datenbank erfasst HIV-Infizierte, wenn sie aus anderen Gründen polizeilich auffällig geworden sein. Rot-Rot-Grün wollte diese Praxis eigentlich abschaffen.
- Berliner Polizei registriert noch immer HIV-Infizierte