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Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD⁺)
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Selbstbestimmt trans* und intergeschlechtlich
Verantwortung von Religionsgemeinschaften einfordern
Verbandstage
Di., 26 Nov. 2024
Broschüre „Beratung von queeren Geflüchteten“Handlungsempfehlungen im Kontext sexuelle und geschlechtliche Vielfalt und FluchtDie Broschüre gibt einen Überblick über die asyl- und aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie häufige Beratungsbedarfe und -anlässe von LSBTIQ*-Geflüchteten.
Mo., 25 Nov. 2024
Zentralkomitee der deutschen Katholiken unterstützt Ergänzung von Art. 3 Abs. 3 des GrundgesetzesLSVD⁺ begrüßt klares Bekenntnis zum Schutz queerer MenschenDie Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) hat sich am 22. November 2024 mit überwältigender Mehrheit dafür ausgesprochen, eine Ergänzung des Artikels 3 Absatz 3 des Grundgesetzes zu unterstützen, damit der explizite Schutz queerer Menschen erreicht wird.
Mi., 13 Nov. 2024
Mitmachen bei Mailaktion: Queerpolitischer Krisenplan jetzt!Anleitung und Entwurf für eine E-Mail an deine BundestagsabgeordnetenSchreib Abgeordnete an und nutze Deine Stimme als kraftvolles Zeichen für Gleichstellung und die Achtung der Menschenwürde von LSBTIQ*!
Fr., 08 Nov. 2024
Gegen die Diskriminierung von SexarbeitendenLSVD⁺ fordert: Solidarität statt Stigma!Zum Thema Sexarbeit hat der 35. Bundesverbandstag des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt 2023 in Köln eine Resolution mit dem Titel „Selbstbestimmung statt Stigma“ verabschiedet. Darauf aufbauend wollen wir als Bürgerrechtsverband für die Interessen und Belange von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, intergeschlechtlichen und a_spec sowie weiteren queeren Menschen (LSBTIAQ*) in der Sexarbeit einstehen. Bereits seit den 1990ern setzt sich der LSVD⁺ für Sexarbeitende ein, u. a. im Projekt "KISS". Doch welche Erkenntnisse sind über queere Sexarbeit bekannt? Hier fassen wir Zahlen, Daten, Argumente und Unterstüzter*innen zusammen.
Do., 07 Nov. 2024
Koalition in Auflösung begriffenLSVD⁺ fordert queerpolitischen KrisenplanGestern Abend ist die Ampelkoalition zerbrochen und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass er im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen wird. Das Koalitionsende muss geordnet und nicht überstürzt erfolgen - insbesondere queerpolitische Anliegen müssen dabei mit beachtet werden.
Mo., 04 Nov. 2024
Pressemitteilung zum Brandanschlag auf das b sieben in RostockDer LSVD Queer-Mecklenburg-Vorpommern e.V. fordert von der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern ein entschlossenes Handeln
Fr., 01 Nov. 2024
Endlich tritt das Selbstbestimmungsgesetz in KraftLSVD⁺ begrüßt queerpolitischen MeilensteinHeute tritt das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft, das es trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Menschen die Anpassung von Geschlechtseintrags und Vornamen mit einfacher Erklärung auf dem Standesamt erlaubt. Damit schafft der Gesetzgeber erstmals auf Eigeninitiative eine rechtliche Verbesserung für trans*, inter* und nicht-binäre Menschen (TIN*). Zuvor hatte sich der LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt gemeinsam mit TIN*-Selbstorganisationen mehrere Jahre lang für diese notwendige Gesetzesänderung eingesetzt.
Mi., 23 Okt. 2024
Stellungnahme der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) zum Referent*innenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zur Reform des Europäischen AsylsystemsBerlin, 22.10.2024. Das Bundesinnenministerium hat am 14.10.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) der Zivilgesellschaft zur Stellungnahme bis zum 21.10.2024 vorgelegt. Die GEAS-Reform war im Mai auf EU-Ebene mit Zustimmung der rot-grün-gelben Bundesregierung beschlossen worden. Der LSVD⁺ hatte die Reform im Juli mit 25 weiteren bundesweiten Organisationen in einer gemeinsamen Stellungnahme scharf kritisiert und eine menschenrechtskonforme Umsetzung in Deutschland gefordert. Zusammen mit BAfF und KOK nimmt der LSVD⁺ Stellung zum nun vorgelegten Entwurf für das GEAS-Anpassungsgesetz und kritisiert die geplante Umsetzung in Deutschland als unnötig restriktiv.
Di., 22 Okt. 2024
Bundesregierung plant massive Asylrechtsverschärfungen auch für queere SchutzsuchendeLSVD⁺ kritisiert Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-AsylreformDie Bundesinnenministerium hat am 14.10.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) der Zivilgesellschaft zur Stellungnahme bis zum 21.10.2024 vorgelegt. Die GEAS-Reform war im Mai auf EU-Ebene mit Zustimmung der rot-grün-gelben Bundesregierung beschlossen worden. Der LSVD⁺ hatte die Reform im Juli mit 25 weiteren bundesweiten Organisationen in einer gemeinsamen Stellungnahme scharf kritisiert und eine menschenrechtskonforme Umsetzung in Deutschland gefordert.
Mo., 21 Okt. 2024
Diskriminierungsfreies Abstammungsrecht jetzt! Bündnis kommentiert die ReformpläneBerlin, 21.10.2024. Am ersten Oktoberwochenende hat das Bundesministerium der Justiz Gesetzesentwürfe für eine umfassende Reform des Familienrechts an die Länder weitergeleitet. Die Reform des Abstammungsrechts ist dringend geboten. Zugleich dürfen die Rechte queerer Familien und ihrer Kinder nicht zum Pfand für neuerliche Diskriminierungen werden. Ein Bündnis aus Deutschem Juristinnenbund (djb), Initiative Nodoption, Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule Jurist*innen (BASJ), TIN-Rechtshilfe, Deutscher Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit (dgti), Intergeschlechtliche Menschen e.V., Bundesverband Trans* (BVT*) und LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt kommentiert:
Mo., 21 Okt. 2024
Kurzeinschätzung zum Gesetzesentwurf für die Reform AbstammungsrechtsAm ersten Oktoberwochenende hat das Bundesministerium der Justiz drei Gesetzesentwürfe für eine umfassende Reform des Familienrechts an die Justizministerien der Länder weitergeleitet. Zum Entwurf für die Reform des Abstammungsrechts geben wir als Bündnis aus Deutschem Juristinnenbund (djb), Initiative Nodoption, Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule Jurist*innen (BASJ), TIN-Rechtshilfe, Deutscher Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit (dgti), Intergeschlechtliche Menschen e.V., Bundesverband Trans* (BVT*) und LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt Folgendes zu bedenken:
Do., 17 Okt. 2024
2. Jahrestag des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan (BAP)LSVD⁺ fordert Einhaltung des Versprechens von BundesregierungZwei Jahre nach dem Anlaufen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan (BAP) steht die Zukunft des für gefährdete Afghan*innen überlebenswichtigen Programm auf der Kippe. Die laufenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt 2025 sind die letzte Chance, die Fortführung des BAP zu sichern. Sieben zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Weiterfinanzierung und, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, die Umsetzung des Programms im Jahr 2025.
Mo., 14 Okt. 2024
Stellungnahme des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien über Standards für GleichbehandlungsstellenBerlin, 14.10.2024Im Mai 2024 wurden zwei europäische Richtlinien verabschiedet, die gemeinsame Standards für die in den Mitgliedsstaaten eingerichteten Gleichbehandlungsstellen schaffen sollen. Nun liegt ein Referent*innenentwurf vor, zu dem der LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt Stellung nimmt.
Mo., 14 Okt. 2024
LSVD⁺ begrüßt rasche Umsetzung der europäischen Richtlinien über Standards für GleichbehandlungsstellenAGG-Reform steht jedoch weiterhin ausIm Mai wurden zwei europäische Richtlinien verabschiedet, die gemeinsame Standards für die in den Mitgliedsstaaten eingerichteten Gleichbehandlungsstellen schaffen sollen. Nun liegt ein Referent*innenentwurf vor, der den Verbänden zur Stellungnahme zugestellt wurde. Der LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt begrüßt die rasche Umsetzung der Richtlinien. Damit wird das Mandat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) gestärkt und das Antidiskriminierungsrecht in Deutschland ausgebaut. Unabhängig von der Umsetzung dieser europarechtlichen Vorgaben mahnt der LSVD⁺ jedoch, das Versprechen auf die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) einzuhalten.
Do., 10 Okt. 2024
Genug ist genug! – Georgien ist kein sicheres Herkunftsland LSVD⁺ fordert Konsequenzen aus Asyl-Rechtsprechung und neuem Anti-LSBTIQ*-GesetzBereits vor der neuerlichen Verschärfung der Lage ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu übergegangen, georgischen LSBTIQ*-Asylsuchenden – und zwar unabhängig davon, ob sie selbst bereits tatsächlich verfolgt wurden, – Flüchtlingseigenschaft zu gewähren. Heute berät der Bundestag auf Antrag der Regierungsfraktionen über die „europäische Zukunft Georgiens“.
Mo., 30 Sept. 2024
Premiere: Olaf Scholz hält als allererster Kanzler in der Geschichte queerpolitische RedeLSVD⁺ begrüßt klares Bekenntnis des Kanzlers zum queerpolitischen AufbruchBerlin, 30.09.2024. Am 27. September fand die zweite queerpolitische Menschenrechtskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der in mehreren thematischen Panels der Schutz der Menschenrechte lesbischer, schwuler, bisexueller, trans* und intergeschlechtlicher sowie weiterer queerer Personen (LSBTIQ*) im In- und Ausland im Fokus stand. Die Begrüßungsrede von Olaf Scholz war dabei die erste queerpolitische Rede eines Bundeskanzlers in der Geschichte der Bundesrepublik. Als Erfolge seiner Bundesregierung benannte er die Verschärfung des Strafrechts bezüglich queerfeindlicher Hassgewalt sowie das im November in Kraft tretende Selbstbestimmungsgesetz das trans* und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Personen eine selbstbestimmte Änderung ihres Geschlechtseintrags ermöglicht. Zudem wies er auf die „anstehende Reform des Abstammungsrechts" hin und bekräftigte die „Schutzpflicht" des Staates, gegen queerfeindliche „Gewalt, Diskriminierung und Beleidigung" vorzugehen. Zu Abschluss der Rede unterstrich Scholz, wie wichtig es ist, sich auch weltweit gegen „Diskriminierung und Verfolgung queerer Personen" einzusetzen. Hier führte er als Beispiel das in Georgien erst kürzlich beschlossene „Anti-LGBTQI-Gesetz" an.
Fr., 20 Sept. 2024
Sexarbeit: Weniger Kriminalisierung, mehr Selbstbestimmung!LSVD⁺ bezieht Stellung zum CDU/CSU Antrag „Sexkauf bestrafen“Derzeit ist Sexarbeit in Deutschland zwar nicht verboten, das sogenannte Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) sieht jedoch u. a. eine Anmeldepflicht, eine Kondompflicht, eine Erlaubnispflicht, Auflagen für Bordellbetreiber*innen und Zwangsberatung vor. Am Montag, 23.09.2024, findet im Familienausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung zum Thema „Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden – Sexkauf bestrafen“ (BT-Drucksache 20/10384) auf Antrag der Fraktion der CDU/CSU statt. Vor einer weiteren Kriminalisierung, wie sie die CDU/CSU anstrebt, warnen wir ausdrücklich.
Fr., 20 Sept. 2024
Gegen den Rechtsruck: Frei_heit! A_za_di! Free Afghan LGBT!Artikel von Jörg HutterDie aktuelle Bundesregierung hat zu Beginn ihrer Legislaturperiode wichtige positive Entscheidungen im Bereich der Einwanderungspolitik durchgesetzt, wie etwa die Einführung einer besonderen Asylverfahrensberatung oder die Abschaffung des Diskretionsgebotes (Unzählige Asylanträge von LSBTIQ*-Geflüchteten wurden bis dahin mit Verweis darauf abgelehnt, dass diese bei Rückkehr ja "diskret" leben und sich so vor Verfolgung schützen könnten). Mittlerweile aber, so ist der Eindruck entstanden, beugt sie sich dem zunehmenden Druck von rechts beim Thema Migration und gibt eine als sicher geglaubte menschenrechtliche Errungenschaft nach der anderen auf.
Mi., 18 Sept. 2024
Stellungnahme des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt, des Bundesverband Trans* und der TIN-Rechtshilfe zur Änderung der Bayrischen Meldedatenverordnung Gemeinsame Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bayrischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13.08.2024 Berlin, 17.09.2024 Als queere Bundesverbände kritisieren wir die im Entwurf für eine Verordnung zur Änderung der bayrischen Verordnung zur Übermittlung von Meldedaten vorgesehene Datenübermittlung an Polizei- und Waffenbehörden bei Änderungen des Geschlechtseintrags und der Vornamen scharf. Bislang hat das sogenannte Offenbarungsverbot in Fällen von Änderungen des Geschlechtseintrags und der Vornamen die pauschale Weitergabe der Informationen zwischen öffentlichen Stellen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen beschränkt. Mit dem Verordnungsentwurf des Bayrischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13.08.2024 soll nun eine Rechtsgrundlage iSv § 13 Abs. 1 S. 2 Nrn. 1 sowie Abs. 3 und 4 SBGG geschaffen werden, die eine solche pauschale und anlasslose Datenweitergabe an das Landeskriminalamt (§ 6) und an die Waffenerlaubnisbehörde (§ 9) vorsieht.
Mo., 16 Sept. 2024
Stellungnahme des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden – Sexkauf bestrafen“ (BT-Drucksache 20/10384) Berlin, 16.09.2024Zum Thema Sexarbeit hat der 35. Bundesverbandstag des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt 2023 in Köln eine Resolution mit dem Titel „Selbstbestimmung statt Stigma“ verabschiedet. Darauf aufbauend wollen wir als Bürgerrechtsverband für die Interessen und Belange von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen sowie weiteren queeren Menschen (LSBTIQ*) zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden – Sexkauf bestrafen“ (BT-Drucksache 20/10384) Stellung beziehen.
Mo., 09 Sept. 2024
APPELL AN DIE BUNDESREGIERUNG VON 27 ORGANISATIONENFlüchtlingsschutz ist Teil unserer demokratischen Werte - Forderungen nach Zurückweisungen ablehnen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa verteidigen
Fr., 06 Sept. 2024
Schwulem Iraker Ali droht Abschiebung in den LSBTIQ*-Verfolgerstaat IrakBAMF, Bundesinnenministerium und Bayern müssen den Irrsinn stoppen!Seit mehreren Monaten sitzt der schwule Iraker Ali* in Abschiebehaft. Seine Abschiebung in den Irak steht unmittelbar bevor. Am 23.07.2024 versuchten die Behörden bereits, ihn abzuschieben. Die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Zirndorf griff hierzu zu allen erdenklichen Mitteln: Bescheide wurden zurückgehalten und Anhörungsdaten nicht weitergegeben, um die Möglichkeit der Rechtsmittel zu umgehen. Offensichtliche Fehler bei der Anhörung und in dem Bescheid werden seither ignoriert. 
Do., 05 Sept. 2024
LSVD Hessen schließt sich dem Appell für Menschenrechte und Demokratie an. Menschenrechte statt rechte Menschen.Aufruf zum Protest gegen den Landesparteitag der AfD Hessen in Hofheim (Taunus) am Wochenende 6. - 8. September 2024
Do., 05 Sept. 2024
„Queere Einzelpersonen und Initiativen dürfen nicht allein gelassen werden!“LSVD⁺ und BVT* kommentieren Landtagswahlen in Thüringen und SachsenAm 01.09.24 fanden in Sachsen und Thüringen parallel Landtagswahlen statt. Ungefähr ein Drittel der Wähler*innen entschied sich in beiden Bundesländern für die AfD – in Thüringen erhielt die AfD sogar die meisten Stimmen LSVD⁺ (Verband Queere Vielfalt) und BVT* (Bundesverband Trans*) fordern jetzt, demokratische Koalitionen zusammenzubringen und den Schutz von LSBTIQA* Personen und Organisationen sicherzustellen.
Mi., 04 Sept. 2024
Mit dem Verband Queere Vielfalt in die ZukunftLSVD⁺ hat seine Namensanpassung abgeschlossenBei seiner Mitgliederversammlung im März hat der LSVD als größter queerer Verband in Deutschland entschieden, seinen Namen auf LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt anzupassen. Seitdem haben wir hinter den Kulissen an der Anpassung gearbeitet. Jetzt ist der Prozess der rechtlichen Eintragung sowie der Öffentlichkeitsarbeit abgeschlossen.
Mi., 28 Aug. 2024
Queerpolitische Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Sachsen 2024LSVD analysiert Parteien im VielfaltscheckDer LSVD Sachsen ruft dazu auf bei der Landtagswahl am 1. September 2024 Parteien zu wählen, die sich ernsthaft für die Sicherheit und Freiheit von queeren Menschen einsetzen.
Mi., 28 Aug. 2024
Queerpolitische Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Thüringen 2024LSVD und QueerWeg Thüringen analysieren Parteien im VielfaltscheckGemeinsam mit dem QueerWeg e. V. hat der LSVD im Vorfeld der Thüringer Landtagswahl 2024 die queerpolitischen Ziele der Parteien auf den Prüfstand gestellt. Die veröffentlichten Wahlprüfsteine bieten Wähler*innen eine fundierte Grundlage, um zu entscheiden, welche Parteien sich für die Belange der LSBTIQ*-Community einsetzen und ein diskriminierungsfreies Thüringen fördern.
Di., 27 Aug. 2024
Gemeinsamer Wahlaufruf von LSBTIQA*-Vereinen zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September 2024Jede Stimme zählt!Die Anerkennung und Sicherung der gelebten Realitäten von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, intergeschlechtlichen, queeren, aromantischen und asexuellen Menschen (LSBTIQA*) vor Ort steht auf dem Spiel. Das gesellschaftspolitische Klima und die Entscheidungsträger*innen bestimmen über den Schutz queerer Menschen vor Hass, Hetze, Ausgrenzung und Diskriminierung. Es geht um nichts weniger als um die Zukunft von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt!
Do., 15 Aug. 2024
Taliban verfolgen, vergewaltigen und ermorden LSBTIQ* seit nunmehr drei Jahren LSVD fordert konsequente Aufnahme bedrohter Afghan*innenAm 15. August 2024 jährt sich zum dritten Mal die Machtübernahme der Taliban in der afghanischen Hauptstadt Kabul. In dem von ihnen errichteten "Islamischen Emirat Afghanistan" vernichten sie seither ungestört die Existenz all jener, die nicht in ihr religiös-faschistisches Weltbild passen. Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie weitere queere Personen (LSBTIQ*) stehen dabei besonders im Fokus ihres Hasses. Mit dem im Oktober 2022 gestarteten Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan hatte die Bundesregierung angekündigt, jeden Monat Tausend besonders gefährdete Afghan*innen aus der Schreckensherrschaft der Taliban zu retten, kürzlich jedoch praktisch das Ende des Programms angekündigt. 
Do., 15 Aug. 2024
Das deutsche Antidiskriminierungsgesetz wird 18 - Kein Grund zum Feiern!Diskriminierungsfälle in Deutschland nehmen stetig zu - Bundesregierung verschleppt versprochene ReformDas Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wird am 18. August 18 Jahre alt. Das Gesetz weist seit Inkrafttreten massive Schutzlücken auf, trotzdem fand in dieser Zeit keine umfassende Reform statt. Obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart, setzt die Regierung die Reform nicht um.