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Zeitschrift: Queerpolitik im KoalitionsvertragHeft 31 (Juni 2025)Schwerpunkte im Heft: 35 Jahre Verband - vom SVD zum LSVD⁺, Aktuelles aus dem Bundesverband, 37. LSVD⁺-Verbandstag, Projekte: Neuigkeiten und Abschlüsse, Aktiv vor Ort: LSVD⁺-Landesverbände und Hirschfeld-Eddy-Stiftung (Kulturen und Kolonialismus, Der Pinke Faktor, Casa Cultural, Advocacy-Arbeit, Equal-Rights-Coalition)

Mi., 23 Apr. 2025

Wollen CDU/CSU und SPD auch Verantwortung für LSBTIQ* übernehmen?LSVD⁺ bewertet Koalitionsvertrag aus queerpolitischer PerspektiveAn vielen Stellen des Koalitionsvertrags, den CDU/CSU und SPD am 9. April 2025 vorgestellt haben, fehlen queere Themen oder zumindest queere Perspektiven. Im Vertrag bleiben große Leerstellen, was die Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen sowie weiteren queeren Menschen (LSBTIQ*) betrifft. Dennoch finden sich an einigen Stellen Regierungsvorhaben, die die Rechte von queeren Personen unmittelbar betreffen. Im Folgenden ordnen wir den Koalitionsvertrag aus queerpolitischer Perspektive ein.

Mi., 15 Jan. 2025

Queer, migrantisch, widerstandsfähigHerausforderungen und Perspektiven zwischen Isolation, Intersektionalität und Selbstorganisation. Ann leitet das vom LSVD⁺-Programm "Integration von queeren Geflüchteten und Migrant*innen stärken" geförderte Projekt „Resilient Voices Brandenburg 2024“, eine queere Arbeitsgruppe innerhalb des Vereins International Women* Space. Die Arbeitsgruppe bietet Beratung und Schutzräume für queere BIPoC (Black, Indigenous, and People of Color) und FLINTA* (Frauen, Lesben, intergeschlechtliche, nicht-binäre, trans und agender Personen) in Brandenburg an. Das Ziel ist ein intersektionaler Ansatz, um anti-rassistische, feministische und queerpolitische Themen in die Communitys, aber auch in die Öffentlichkeit zu bringen.

Di., 22 Okt. 2024

Bundesregierung plant massive Asylrechtsverschärfungen auch für queere SchutzsuchendeLSVD⁺ kritisiert Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-AsylreformDie Bundesinnenministerium hat am 14.10.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) der Zivilgesellschaft zur Stellungnahme bis zum 21.10.2024 vorgelegt. Die GEAS-Reform war im Mai auf EU-Ebene mit Zustimmung der rot-grün-gelben Bundesregierung beschlossen worden. Der LSVD⁺ hatte die Reform im Juli mit 25 weiteren bundesweiten Organisationen in einer gemeinsamen Stellungnahme scharf kritisiert und eine menschenrechtskonforme Umsetzung in Deutschland gefordert.

Do., 17 Okt. 2024

2. Jahrestag des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan (BAP)LSVD⁺ fordert Einhaltung des Versprechens von BundesregierungZwei Jahre nach dem Anlaufen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan (BAP) steht die Zukunft des für gefährdete Afghan*innen überlebenswichtigen Programm auf der Kippe. Die laufenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt 2025 sind die letzte Chance, die Fortführung des BAP zu sichern. Sieben zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Weiterfinanzierung und, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, die Umsetzung des Programms im Jahr 2025.

Do., 10 Okt. 2024

Genug ist genug! – Georgien ist kein sicheres Herkunftsland LSVD⁺ fordert Konsequenzen aus Asyl-Rechtsprechung und neuem Anti-LSBTIQ*-GesetzBereits vor der neuerlichen Verschärfung der Lage ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu übergegangen, georgischen LSBTIQ*-Asylsuchenden – und zwar unabhängig davon, ob sie selbst bereits tatsächlich verfolgt wurden, – Flüchtlingseigenschaft zu gewähren. Heute berät der Bundestag auf Antrag der Regierungsfraktionen über die „europäische Zukunft Georgiens“.

Mo., 30 Sep. 2024

Premiere: Olaf Scholz hält als allererster Kanzler in der Geschichte queerpolitische RedeLSVD⁺ begrüßt klares Bekenntnis des Kanzlers zum queerpolitischen AufbruchBerlin, 30.09.2024. Am 27. September fand die zweite queerpolitische Menschenrechtskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der in mehreren thematischen Panels der Schutz der Menschenrechte lesbischer, schwuler, bisexueller, trans* und intergeschlechtlicher sowie weiterer queerer Personen (LSBTIQ*) im In- und Ausland im Fokus stand. Die Begrüßungsrede von Olaf Scholz war dabei die erste queerpolitische Rede eines Bundeskanzlers in der Geschichte der Bundesrepublik. Als Erfolge seiner Bundesregierung benannte er die Verschärfung des Strafrechts bezüglich queerfeindlicher Hassgewalt sowie das im November in Kraft tretende Selbstbestimmungsgesetz das trans* und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Personen eine selbstbestimmte Änderung ihres Geschlechtseintrags ermöglicht. Zudem wies er auf die „anstehende Reform des Abstammungsrechts" hin und bekräftigte die „Schutzpflicht" des Staates, gegen queerfeindliche „Gewalt, Diskriminierung und Beleidigung" vorzugehen. Zu Abschluss der Rede unterstrich Scholz, wie wichtig es ist, sich auch weltweit gegen „Diskriminierung und Verfolgung queerer Personen" einzusetzen. Hier führte er als Beispiel das in Georgien erst kürzlich beschlossene „Anti-LGBTQI-Gesetz" an.

Mo., 09 Sep. 2024

APPELL AN DIE BUNDESREGIERUNG VON 27 ORGANISATIONENFlüchtlingsschutz ist Teil unserer demokratischen Werte - Forderungen nach Zurückweisungen ablehnen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa verteidigen

Fr., 06 Sep. 2024

Schwulem Iraker Ali droht Abschiebung in den LSBTIQ*-Verfolgerstaat IrakBAMF, Bundesinnenministerium und Bayern müssen den Irrsinn stoppen!Seit mehreren Monaten sitzt der schwule Iraker Ali* in Abschiebehaft. Seine Abschiebung in den Irak steht unmittelbar bevor. Am 23.07.2024 versuchten die Behörden bereits, ihn abzuschieben. Die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Zirndorf griff hierzu zu allen erdenklichen Mitteln: Bescheide wurden zurückgehalten und Anhörungsdaten nicht weitergegeben, um die Möglichkeit der Rechtsmittel zu umgehen. Offensichtliche Fehler bei der Anhörung und in dem Bescheid werden seither ignoriert.

Do., 05 Sep. 2024

„Queere Einzelpersonen und Initiativen dürfen nicht allein gelassen werden!“LSVD⁺ und BVT* kommentieren Landtagswahlen in Thüringen und SachsenAm 01.09.24 fanden in Sachsen und Thüringen parallel Landtagswahlen statt. Ungefähr ein Drittel der Wähler*innen entschied sich in beiden Bundesländern für die AfD – in Thüringen erhielt die AfD sogar die meisten Stimmen LSVD⁺ (Verband Queere Vielfalt) und BVT* (Bundesverband Trans*) fordern jetzt, demokratische Koalitionen zusammenzubringen und den Schutz von LSBTIQA* Personen und Organisationen sicherzustellen.

Do., 15 Aug. 2024

Taliban verfolgen, vergewaltigen und ermorden LSBTIQ* seit nunmehr drei Jahren LSVD fordert konsequente Aufnahme bedrohter Afghan*innenAm 15. August 2024 jährt sich zum dritten Mal die Machtübernahme der Taliban in der afghanischen Hauptstadt Kabul. In dem von ihnen errichteten "Islamischen Emirat Afghanistan" vernichten sie seither ungestört die Existenz all jener, die nicht in ihr religiös-faschistisches Weltbild passen. Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie weitere queere Personen (LSBTIQ*) stehen dabei besonders im Fokus ihres Hasses. Mit dem im Oktober 2022 gestarteten Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan hatte die Bundesregierung angekündigt, jeden Monat Tausend besonders gefährdete Afghan*innen aus der Schreckensherrschaft der Taliban zu retten, kürzlich jedoch praktisch das Ende des Programms angekündigt.

Di., 02 Apr. 2024

Bundeskabinett veröffentlicht Bericht zu sogenannten sicheren HerkunftsstaatenLSVD fordert, rechtliche Mittel zum Schutz von LSBTIQ endlich auszuschöpfenDas Bundesregierung hat ihren vierten Bericht zur Lage in den vom Bundestag als sicher eingestuften Herkunftsstaaten vorgelegt. Anträge von Geflüchteten aus solchen "sicheren Herkunftsstaaten" werden vom BAMF in der Regel als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt. Mit den alle zwei Jahren erscheinenden Berichten überprüft die Regierung, ob bereits als „sicher“ eingestufte Staaten weiterhin die Voraussetzungen für eine Listung erfüllen. In dem am 28. März veröffentlichten Bericht hält die rot-grün-gelbe Bundesregierung an ihrer Einschätzung fest, dass auch die LSBTIQ-Verfolgerstaaten Ghana und Senegal "sicher" seien.

Fr., 17 Nov. 2023

Zwei Jahre queerpolitischer Aufbruch im Koalitionsvertrag – Vorhaben droht zu scheiternLSVD und 34 weitere Organisationen senden offenen Brief an Bundeskanzler Scholz und an die Kabinettsmitglieder

Mi., 15 Nov. 2023

Berlin: Podiumsdiskussion “Einsamkeit in der queeren Community" Trotz einer global vernetzten Welt sind die gesundheitlichen, sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen von Einsamkeit, vor allem in queeren Communitys, zunehmend erkennbar. Dagegen möchten wir bei we are village nicht nur etwas tun, sondern auch einen konstruktiven, intersektionalen Dialog anstoßen

Mo., 30 Okt. 2023

Berlin: Demo "Stop GEAS!"Gemeinsam auf die Straße, für ein offenes und solidarisches Europa und gegen die erneuten Verschärfungen des Aslyrechts

Do., 14 Sep. 2023

FDP verhöhnt Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten LSVD kritisiert die von FDP, Union und AfD geforderte Ausweitung auf die Maghrebstaaten FDP-Außenpolitiker Ulrich Fechte bekräftigte im Interview mit dem Deutschlandradio den Vorstoß seines Fraktionschefs und behauptete hierzu, dass es in Algerien, Marokko und Tunesien keine gezielte staatliche Verfolgung gebe. Dabei stehen in allen drei genannten Staaten auf einvernehmliche gleichgeschlechtliche Handlungen mehrjährige Haftstrafen.

Fr., 11 Aug. 2023

Webtalk: LSBTIQ* im Kontext von Flucht und Migration – ein intersektionaler Blick (DGS) LSBTIQ* Geflüchtete sind häufig einer Mehrfachdiskriminierungen ausgesetzt und werden zudem mit langwierigen Asylverfahren konfrontiert, bei denen ihre sexuelle Orientierung und/oder ihre geschlechtliche Identität infrage gestellt werden. Welche intersektionalen Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für Fachkräfte?

Do., 10 Aug. 2023

Webtalk: Junge LSBTIQ*-Geflüchtete in der Sozialen Arbeit26.09, 14.00: Wie können Fachkräfte in Unterkünften, und vor allem in der Kinder- und Jugendarbeit, junge LSBTIQ*- Geflüchtete stärken? Was sind ihre spezifischen Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Unterbringung oder in der Selbst-/Identitätsbildung?

Mo., 19 Juni 2023

FDP-Generalsekretär stellt Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan infrage und ignoriert Aktionsplan LSVD kritisiert Äußerungen von Djir-SaraiDie Äußerungen des FDP-Generalsekretärs, einen restriktiveren Kurs in der Migrationspolitik zu fahren und das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan beenden zu wollen, sind mehr als ein wahltaktisches Manöver. Die FDP spielt mit dem Feuer. Solche Äußerungen verstärken migrationsfeindliche Haltungen in der Bevölkerung und sind brandgefährlich.

Fr., 09 Juni 2023

Bundesregierung darf queerfeindliche Staaten nicht als "sicher" einstufenPetition auf Allout unterschreiben!STOPP: Die Bundesregierung will Georgien und Moldau als sogenannte "Sichere Herkunftsstaaten" deklarieren. Das darf nicht passieren. Queere Menschen sind der Gewalt dort schutzlos ausgeliefert. Unterschreibe, um das zu verhindern!

Fr., 09 Juni 2023

EU: Bundesregierung stimmt menschenrechtswidriger Asylrechtsverschärfung zuLSVD kritisiert fehlenden Schutz für queere Geflüchtete an EU-Außengrenzen Die Bundesregierung hat im Europäischen Rat einer massiven Verschärfung der EU-Asylpolitik zugestimmt. Geflüchtete sollen zukünftig Asylanträge an den Außengrenzen der EU stellen. Werden ihre Asylgesuche abgelehnt, sollen sie auch in vermeintlich sichere Drittstaaten abgeschoben werden

Di., 06 Juni 2023

Bundesregierung will faktischer Aushebelung des Asylsystems zustimmenLSVD gegen Grenzverfahren und Abschiebungen in für LSBTIQ* unsichere DrittstaatenAm 8./9. Juni wollen die EU-Mitgliedstaaten auf dem EU-Rat für Inneres eine Reform des Asyl-Systems beschließen. Unter anderem sollen Geflüchtete in vermeintlich sichere Drittstaaten abgeschoben werden können, es sollen systematisch Asylgrenzverfahren unter Haftbedingungen durchgeführt werden und das Dublin-System soll verschärft werden. Innenministerin Faeser (SPD), Außenministerin Baerbock (Grüne), Vizekanzler Habeck (Grüne) und Familienministerin Paus (Grüne) haben signalisiert, den Plänen zustimmen zu wollen, und fordern lediglich, dass insbesondere Familien und Kinder aus den Grenzverfahren ausgenommen werden sollen.

Mo., 22 Mai 2023

10.09, Köln: Regenbogenparlament "Selbst.bestimmt Vielfalt"Jetzt zum Regenbogenparlament 2023 anmeldenJetzt zum Regenbogenparlament 2023 anmelden

Fr., 21 Apr. 2023

LSVD: Verfolgerstaaten können keine sicheren Herkunftsstaaten seinCDU/CSU fordert Ausweitung des bereits bestehenden VerfassungsbruchsDas gesamte Konzept der vermeintlich sicheren Herkunftsstaaten ist falsch und ein Schlag ins Gesicht all jener, die dort Hass und Verfolgung erfahren. Das betrifft vor allem auch LSBTIQ*. In Algerien, Marokko und Tunesien werden homosexuelle Handlungen strafrechtlich verfolgt. In Georgien geraten queere Menschen immer weiter unter Druck. Diese Staaten sind für LSBTIQ* nicht sicher.

Do., 23 März 2023

Feministische Außenpolitik/ Entwicklungspolitik - Was bedeutet das für LSBTIQ*? Stellungnahme zu den Positionspapieren des AA und BMZAm 01.03.2023 haben das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Leitlinien zu feministischer Außenpolitik bzw. Entwicklungspolitik vorgestellt. Der LSVD begrüßt, dass das Auswärtige Amt und das BMZ Menschenrechte und Mehrfachdiskriminierungen in ihrer Arbeit noch mehr in den Fokus rücken wollen und damit zentrale Forderungen des LSVD und der HES umsetzen. Aber was ist eigentlich mit feministischer Außenpolitik gemeint – an welchen Stellen werden LSBTIQ* in der Außen- und Entwicklungspolitik bedacht? Gehen die Konzeptpapiere aus Sicht des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) und seiner Hirschfeld-Eddy-Stiftung (HES) weit genug?

Di., 31 Jan. 2023

Einrichtung einer „besonderen Rechtsberatung für queere Verfolgte“ LSVD begrüßt Umsetzung durch Innenministerin Faeser Die Einführung der besonderen Rechtsberatung für queere Verfolgte stellt einen weiteren wichtigen Baustein zum besseren Schutz lesbischer, schwuler, bisexueller, trans-, intergeschlechtlicher und queerer Geflüchteter in Deutschland dar.

Do., 19 Jan. 2023

Online: Beratungsangebote und Schutzunterkünfte für queere GeflüchteteMatthias R. Zyzik ist Teil der kommunalen Fachstelle für Migrationsberatung der Stadt Hannover. Die Fachstelle berät und begleitet LSBTIQ*-Geflüchtete unabhängig von ihrem individuellen Status vom Zuzug nach Hannover bis hin zum Ankommen im neuen Wohnumfeld

Do., 19 Jan. 2023

Online-Veranstaltungsreihe "Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in der Wohlfahrtspflege" Strategien und Handlungsfelder für einen professionellen und diskriminierungsfreien UmgangWie können Fachkräfte den diskriminierungsfreien und professionellen Umgang mit Themen der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt gewährleisten? Dieser Leitfrage gehen wir mit Ihnen in unseren Webtalks nach

Fr., 13 Jan. 2023

BAMF lenkt ein: Schwuler Aktivist erhält AsylLesben- und Schwulenverband (LSVD) begrüßt Entscheidung des BAMFAbdelkarim Bendjeriou-Sedjerari versucht seit 2019, in Deutschland Schutz vor queerfeindlicher Verfolgung in Algerien zu finden. Dort stehen auf homosexuelle Handlungen mehrjährige Haftstrafen, die Mehrheit der Gesellschaft lehnt schwule, lesbische, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche bzw. queere (LSBTIQ*) Menschen ab. Trotz seiner HIV-Infektion und seines öffentlichen Einsatzes für die Rechte queerer Geflüchteter hatte das BAMF im Februar 2021 seinen Asylfolgeantrag abgelehnt. Nach einer erneuten Anhörung hat das BAMF den Asylantrag positiv beschieden.

Mo., 05 Dez. 2022

Online-Abendforum: Queere Menschen auf der Flucht Aus vielen Ländern flüchten LSBTIQ*, weil sie wegen ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität Gewalt und Repressionen erfahren. Über die Rechte und die speziellen Schutzbedürfnisse dieser Gruppe Geflüchteter möchten wir an diesem Abend u.a. mit Lilith Raza vom Projekt "Queer Refugees Deutschland" ins Gespräch kommen